Demos pro Israel und pro Palästina

Alles verlief friedlich

Am Dienstag zogen zwei Demonstrationen durch die Fuldaer Innenstadt. Etwa 50 Teilnehmer bekundeten ihre Solidarität mit Palästina, während etwa 20 Demonstranten an der Seite von Israel standen. Die Pro-Palästina-Demonstration begann gegen 10:30 Uhr am Bahnhofsplatz unter dem Motto „Freiheit für Palästina“. Gleichzeitig startete am Universitätsplatz ein Schweigemarsch mit dem Titel „Wir stehen an der Seite Israels“. Beide Demonstrationen endeten gegen kurz nach 13:00 Uhr an der Hochschule Fulda. Alles verlief laut Polizei friedlich.

Die Hochschule Fulda erklärte auf ihrer Homepage, dass der Campus aus juristischer Sicht im Sinne des Versammlungsrechts Teil des öffentlichen Raums sei. Das Versammlungsgesetz garantiert das Grundrecht der Bürger, friedliche Versammlungen zur politischen Meinungs- und Willensbildung im öffentlichen Raum durchzuführen. Die Hochschule betonte, dass sie weder Veranstalterin, Organisatorin noch Unterstützerin der Demonstrationen sei.

Als Bildungsinstitution mit einem gesellschaftlichen Auftrag setzt sich die Hochschule Fulda für die Werte der freiheitlich demokratischen Grundordnung ein, insbesondere für die Wissenschafts- und Meinungsfreiheit. Dazu gehört auch ein offener und respektvoller Diskurs, der sich in Form von friedlichen Demonstrationen und Kundgebungen ausdrücken kann. +++


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