Demokratie lebt vom Mitmachen – und nicht nur vom Fordern

Meysner: Politik aktiv mitgestalten und Ideen, Wünsche und Vorstellungen in Parteien einbringen

Markus Meysner MdL

Freitags stehen Kinder und Jugendliche ein für die Welt von Morgen. Sie wollen einen Wechsel in der Politik – insbesondere im Klimaschutz. Doch fordern allein reicht nicht, auf das Mitmachen kommt es an, heißt es in einer aktuellen Mitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten im Fuldaer Wahlkreis Nr. 15 (Fulda II), Markus Meysner.

Die 16-jährige schwedische Klimaaktivistin, Greta Thunberg, bekommt die Goldene Kamera für ihr Engagement im Klimaschutz. Ihr Beispiel des „Fridays for future“ ist Vorbild, das weltweit kopiert wird – viele junge Menschen gehen auf die Straße und protestieren für einen besseren und nachhaltigen Klimaschutz. Vor allem die Politik und die Politiker seien jetzt in der Pflicht, um die Welt von Morgen besser zu machen. So liest man es auf vielen Schildern der Protestler und hört es in vielen ihrer Forderungen. „Ich möchte dabei nicht kommentieren, ob es gut ist oder nicht, wenn man während der Schulzeit für den Klimaschutz auf die Straße geht. Wichtig ist mir, dass man sich einsetzt für Dinge, die es wert sind und für die sich der Einsatz lohnt. Wertvoll ist der Einsatz für eine bessere und zukunftsfähige Klimapolitik allemal“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Markus Meysner.

Doch „nur“ zu demonstrieren reiche nicht: „Es reicht nicht aus, immer nur an uns Politiker zu appellieren, zu kritisieren und einen Wechsel in der Politik zu fordern; unsere Demokratie lebt vom Mitmachen! Das heißt: ‚Tretet nicht nur für eure Forderungen ein, sondern helft mit, dass sie umgesetzt werden!‘.“ Durch unser Grundgesetz kommt den Parteien dabei eine besondere Rolle zu: sie wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Die Mitglieder einer Partei beschließen mehrheitlich Wahlprogramme, die dann – im Falle einer erfolgreichen Wahl – in Regierungsprogramme fließen, an denen sich die handelnden Politiker orientieren. So entsteht politisches Handeln. Der Weg ist dabei klar: Er führt von unten nach oben oder anders gesagt: Die da oben sind nur so stark wie die Schultern, die sie tragen.

Doch in Deutschland gibt es immer weniger Schultern, die stark von unten stützen. Nur rund 1,2 Mio. Bürgerinnen und Bürger sind überhaupt Mitglied in einer Partei – das sind lediglich 1,5 Prozent aller Deutschen. Zudem sind gerade Frauen und vor allem jüngere Menschen in nahezu allen Parteien unterrepräsentiert. Doch wer soll sich gerade für deren wichtige Anliegen einsetzen und stark machen, wenn sie es nicht selbst tun? Diese Frage stellt sich von selbst und eigentlich müsste es deshalb naheliegend sein, sich politisch zu engagieren und seine Ideen und Vorstellungen in Parteien und deren Jugendorganisationen einzubringen. Doch das Gegenteil ist meistens der Fall – es ist schwer, Menschen zum Mitmachen zu bewegen. Dabei sind gerade Parteien ein äußerst guter Weg, um durch Ideen, Vorstellungen und Forderungen die Richtung der Politik zu bestimmen. Demokratie ist der Wettbewerb der Ideen und Parteien sind dabei der verlängerte Arm der Bürgerinnen und Bürger, der ihnen durch unsere Verfassung zur Verfügung steht, um Politik zu verändern, zu gestalten und zu verbessern.

Der Appell muss daher lauten: Bringen Sie sich ein! Helfen Sie in Parteien mit, dass Politik in allen Bereichen noch besser werden kann. Dazu braucht es alle Generationen, deren Einsatz und deren Ideen, um Politik heute, morgen und in Zukunft gestalten zu können, heißt es in der Mitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Fulda II abschließend. +++ pm/ja