De Maizière: Schulz für Abschneiden der Koalitionsparteien verantwortlich

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière macht den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Martin Schulz mit verantwortlich für das schlechte Abschneiden der Koalitionspartner bei der Bundestagswahl. In den letzten Wochen vor der Wahl habe sich einiges verändert, sagte der CDU-Politiker in der am Dienstag erscheinenden Wahlsonderausgabe des „Spiegel“: „Herr Schulz hat in dieser Zeit das Flüchtlingsthema hervor gehoben. Das hat Union und SPD geschadet und der AfD genutzt, auch weil er es leider versäumt hat, unsere gemeinsamen Anstrengungen und Leistungen zu benennen.“ Parteipolitisch habe er Verständnis für die Entscheidung der SPD, in die Opposition zu gehen, so de Maizière: „Das würde sie sonst wohl zerreißen. Die SPD mag außerdem die Opposition, weil man dort recht behält, ohne Verantwortung übernehmen zu müssen. Den Reflex, nicht der Punchingball für Jamaika sein zu wollen, verstehe ich auch. Ob die SPD mit dieser Haltung allerdings ihrer gesamtstaatlichen Verantwortung gerecht wird, steht auf einem anderen Blatt.“ Der Innenminister lehnt es ab, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen: „Im jetzigen Zustand fehlt es dafür an den rechtlichen Voraussetzungen. Und politisch würde es sie nur noch mehr in ihrer Märtyrerrolle aufwerten. Die Vertreter dieser Partei legen es doch darauf an, die Unterdrückten zu geben“, so de Maizière. „Sie provozieren, um in die Opferrolle zu kommen. Das sollten wir nicht unterstützen.“ +++