Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat einen Zusammenhang zwischen der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Aufstieg der AfD zurückgewiesen. "Das halte ich für abwegig", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". "Die Flüchtlingskrise war nicht die Ursache dafür, dass auch hier die Rechtspopulisten Aufwind bekommen haben." Dahinter würden weniger einzelne politische Entscheidungen, sondern das Unbehagen mancher Menschen mit der Globalisierung und Moderne stecken. "Wir erleben in ganz Europa den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien. Deutschland bildete lange die Ausnahme", sagte de Maizière. Der Bundesinnenminister sieht zudem keine Verbindung zwischen AfD-Erfolg und Modernisierungskurs der CDU. "Bei einigen Kräften der AfD sehe ich eine Sehnsucht nach einer angeblich heilen Welt der westdeutschen Bundesrepublik, die es aber so nie gegeben hat", sagte de Maizière. "Und Skepsis gegenüber der Westbindung, gegenüber der EU und eine besondere Nähe zu Putin war nie Politik der CDU!" +++
Und De Maizière nimmt die Kanzlerin in Schutz!
De Maizière hat insofern Recht, als es nicht nur die Kanzlerin war, die die AfD in dieser Form erst ermöglicht hat? Sie hat das ja in ihrer kürzlichen, leider allzu bescheidenen Selbstkritik als "Überbietungswettbewerb sprachlicher Enthemmung" ("Jahrhundertfehler" und "Herrschaft des Unrechts" waren noch "harmlose" Auswürfe) kritisiert, aber nie innerhalb der Union diese unsägliche Rhetorik nach der Strategie "was heute noch Skandal, ist morgen normal" insbesondere der CSU mit Seehofer und seiner CSU-Camarilla an vorderster Front ("Herr Seehofer spielt mit seinen Äußerungen den Gegnern von Demokratie und Rechtsstaat in die Hände", Zitat von Lorenz Caffier, CDU-Vorsitzender Meck-Pom) unterbunden. Aber auch zu viele CDU-Granden haben sich hier hervorgespielt (darunter seit geraumer Zeit auch die Möchtegern-Kanzlerinnen-Putschisten De Maizière und Schäuble). Es muss die Frage erlaubt sein, ob diese Rhetorik nicht im Einzelfall bis zur geistigen Brandstiftung reicht, wenn doch im Gleichschritt ausländerfeindliche, teils extremistische Straftaten exorbitant zunehmen - während deren Verfolgung, auch in Anbetracht des von der Union und ihrer Innenminister viele Jahre betriebenen Abbaus von Polizei-und Justizbehörden, eher lax erscheint.
Darüberhinaus: Der insbesondere in der kabarettreifen Auseinandersetzung mit der CSU von Frau Merkel gepflegte hilflose, verkommene Symbol-Politikstil befördert eher populistische rechte Strömungen als die wirklichen Probleme zu lösen.
Was wir brauchen, ist weiterhin eine Willkommenskultur und ein funktionierendes Management der Flüchtlingsbetreuung und -Eingliederung, geführt von fähigen und loyalen Ministern und - last but not least - eine verbale Abrüstung. Nicht nur, weil Flüchtlinge auch Deine Schwiegersöhne/Töchter, Schwäger/innen, Nichten/Neffen, Cousins/Cousinen etc. sein könnten. Ob allerdings die Union das kann, darf bezweifelt werden!
Sigismund Rüstig hat diese Sichtweise in seinem Song "Ich bin, ich hab, mia san mia" thematisiert: http://youtu.be/2AdoJY-VRkw
Aber auch in:
"... Die Kommentare anderer Leute:
teils Verschwörer der übelsten Sorte,
teils dumpfbackige, hirnlose Beute
einer versponnenen, verbohrten Kohorte...." http://youtu.be/sBom50KrkBk
Viel Spaß beim Anhören!
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Und De Maizière nimmt die Kanzlerin in Schutz!
De Maizière hat insofern Recht, als es nicht nur die Kanzlerin war, die die AfD in dieser Form erst ermöglicht hat? Sie hat das ja in ihrer kürzlichen, leider allzu bescheidenen Selbstkritik als "Überbietungswettbewerb sprachlicher Enthemmung" ("Jahrhundertfehler" und "Herrschaft des Unrechts" waren noch "harmlose" Auswürfe) kritisiert, aber nie innerhalb der Union diese unsägliche Rhetorik nach der Strategie "was heute noch Skandal, ist morgen normal" insbesondere der CSU mit Seehofer und seiner CSU-Camarilla an vorderster Front ("Herr Seehofer spielt mit seinen Äußerungen den Gegnern von Demokratie und Rechtsstaat in die Hände", Zitat von Lorenz Caffier, CDU-Vorsitzender Meck-Pom) unterbunden. Aber auch zu viele CDU-Granden haben sich hier hervorgespielt (darunter seit geraumer Zeit auch die Möchtegern-Kanzlerinnen-Putschisten De Maizière und Schäuble). Es muss die Frage erlaubt sein, ob diese Rhetorik nicht im Einzelfall bis zur geistigen Brandstiftung reicht, wenn doch im Gleichschritt ausländerfeindliche, teils extremistische Straftaten exorbitant zunehmen - während deren Verfolgung, auch in Anbetracht des von der Union und ihrer Innenminister viele Jahre betriebenen Abbaus von Polizei-und Justizbehörden, eher lax erscheint.
Darüberhinaus: Der insbesondere in der kabarettreifen Auseinandersetzung mit der CSU von Frau Merkel gepflegte hilflose, verkommene Symbol-Politikstil befördert eher populistische rechte Strömungen als die wirklichen Probleme zu lösen.
Was wir brauchen, ist weiterhin eine Willkommenskultur und ein funktionierendes Management der Flüchtlingsbetreuung und -Eingliederung, geführt von fähigen und loyalen Ministern und - last but not least - eine verbale Abrüstung. Nicht nur, weil Flüchtlinge auch Deine Schwiegersöhne/Töchter, Schwäger/innen, Nichten/Neffen, Cousins/Cousinen etc. sein könnten. Ob allerdings die Union das kann, darf bezweifelt werden!
Sigismund Rüstig hat diese Sichtweise in seinem Song "Ich bin, ich hab, mia san mia" thematisiert:
http://youtu.be/2AdoJY-VRkw
Aber auch in:
"... Die Kommentare anderer Leute:
teils Verschwörer der übelsten Sorte,
teils dumpfbackige, hirnlose Beute
einer versponnenen, verbohrten Kohorte...."
http://youtu.be/sBom50KrkBk
Viel Spaß beim Anhören!