Corona-Demo in der Innenstadt – Große Polizeipräsenz

In der Fuldaer Innenstadt kam es am Samstagabend zu einer Demonstration gegen die aktuellen Coronamaßnahmen. Gegen 18 Uhr trafen sich mehrere hundert Personen auf der Pauluspromenade, bevor die Demonstranten durch die Innenstadt spazierten. Der Zug wurde von mehreren Polizeibeamten begleitet. Zuvor gab es eine Kundgebung auf der Pauluspromenade. Von dort aus liefen die Demo-Teilnehmer über die Leipziger Straße in Richtung Bahnhof und Löherstraße. Am Ende versammelten sich die Teilnehmer wieder am Startpunkt auf der Pauluspromenade. Die Veranstaltung wurde vorab ordnungsgemäß angemeldet und verlief friedlich.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat dazu aufgerufen, ausufernde Corona-Demonstrationen nicht zu tolerieren. „Wenn systematisch gegen Regeln verstoßen wird oder es sogar zu gewalttätigen Angriffen kommt, müssen Versammlungen als ultimaratio notfalls auch aufgelöst werden“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Gewalt gegen Polizisten oder Journalisten dürfen wir als Rechtsstaat unter keinen Umständen hinnehmen. Und wenn es rechtliche Vorgaben oder Auflagen gibt, wie beispielsweise Masken zu tragen oder Abstand zu halten, müssen diese selbstverständlich eingehalten werden.“ Buschmann riet den Bürgern, Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen im Zweifel fernzubleiben. „Leider nehmen an solchen Demonstrationen immer wieder auch Extremisten teil, die nicht auf dem Boden der Verfassung stehen, und versuchen, die Kritik an den Corona-Maßnahmen für ihre eigenen Zwecke zu nutzen“, sagte er. „Man sollte sich deshalb gut überlegen, ob man wirklich an der Seite von solchen Gruppen mitmarschieren möchte.“ +++