CDU-Vize Strobl offen für Minderheitsregierung

Berlin. Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Thomas Strobl ist offen für die Bildung einer Minderheitsregierung, falls die SPD-Mitglieder eine Neuauflage der großen Koalition ablehnen. "Wenn es Deutschland dient, arbeiten wir auch in einer Minderheitsregierung", sagte der baden-württembergische Innenminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Für uns gilt immer, ganz eindeutig: zuerst das Land, dann die Partei." Zuvor hatte der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber betont, bei einem Scheitern des SPD-Mitgliedervotums wären Neuwahlen "der einzig vernünftige und realistische Weg". In Deutschland sei das parlamentarische System auf stabile Mehrheiten ausgerichtet, daher wäre eine Minderheitsregierung auf längere Zeit "abenteuerlich", sagte der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

SPD-Mitgliedervotum beendet

Das SPD-Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der Union ist beendet. Um Mitternacht war Einsendeschluss für die über 400.000 Parteimitglieder. Am Samstagnachmittag um 17 Uhr soll ein Lkw mit den im Postfach eingegangenen Abstimmungsunterlagen am Willy-Brandt-Haus ankommen. Das Ergebnis zum Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der Union wird am frühen Sonntagmorgen erwartet. Für 9 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant. Der Ausgang des Votums ist offen. Zwar zeigen mehrere Umfragen, dass unter SPD-Anhängern die GroKo-Befürworter in der Mehrheit sind. Befragt wurden aber stets SPD-Wähler, eine Umfrage nur unter SPD-Mitgliedern ist nicht bekannt. +++