CDU und CWE im Fuldaer Kreistag – Förderung finanzschwacher Kommunen ist unser Verdienst

Dass nunmehr 30 Projekte in finanzschwachen Kommunen des Landkreises aus dem Kreisausgleichsstock gefördert werden konnten, ist das Ergebnis gemeinsamer Bemühungen von CDU und CWE im Fuldaer Kreistag, stellten die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Herr (CDU) und Thomas Grünkorn (CWE) in ihrer Jahresbilanz 2018 übereinstimmend fest.

Ziel der beiden Fraktionen sei es gewesen, die kreisärmeren Kommunen mit zusätzlichen Finanzmitteln gezielt zu unterstützen, um einen Beitrag zum Erhalt oder zur Verbesserung der Infrastruktur im ländlichen Raum zu leisten. So sei es für diese Gemeinden möglich, Investitionen zu realisieren, die ohne Kreishilfe kaum oder erst später hätten in Angriff genommen werden können.

Als Beispiel nannte CWE-Fraktionsvorsitzender Grünkorn die Sanierung des Schwimmbades in der Gemeinde Nüsttal. Hierfür seien schon bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2018 die Weichen gestellt worden, indem die Mittel für den Kreisausgleichsstock deutlich auf 2,5 Millionen Euro erhöht wurden.

In der Vergangenheit floss das Geld hauptsächlich in Kindergärten und den Feuerwehrbereich. In der Regel lagen die Fördersätze aber nicht höher als 5 Prozent der Gesamtkosten des Projekts. CDU und CWE drängten beim Kreisetat 2018 mit Erfolg darauf, dass diese Sätze bis zu 30 Prozent erhöht und erstmals auf die Beseitigung von Unwetterschäden mit 50 Prozent Förderung erweitert wurden. Damit ist die gemeinsame Initiative von CDU und CWE vollständig umgesetzt.

Trotz dieses „Geldregens“ für die finanzschwächeren Kommunen, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Herr, werde das finanzielle Ergebnis des Haushaltsjahres 2018 besser ausfallen als ursprünglich geschätzt. Schon der vorliegende Jahresabschluss 2016 liege bei über 13 Millionen Euro im Plus und damit weit besser als es der Kreisetat vorsah.

„Die herausragende Stellung des Kreises Fulda unter den hessischen Kreisen ist auch das Ergebnis einer unaufgeregten, zielgerichteten und ergebnisorientierten Kooperation von CDU und CWE auf Kreisebene, die trotz manch unterschied-licher Position in Sachfragen bisher immer zu vernünfigen Kompromissen gefunden haben“, sagten Dr. Herr und Grünkorn abschließend. Für diese Politik der Vernunft und des Augenmaßes wollen sich die beiden Kreistagsfraktionen auch bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen 2019 einsetzen. +++