CDU-Kalbach – Frank Röhrig bleibt Parteivorsitzender

Der Vorsitzende Frank Röhrig begrüßte die zahlreich erschienenen Mitglieder der CDU Kalbach zur Mitgliederversammlung und insbesondere den neuen Kreisgeschäftsführer des CDU Kreisverbandes Fulda, Herrn Erik Schäckermann. Erik Schäckermann hat zum 01.11.2019 seine Tätigkeit als Kreisgeschäftsführer begonnen. Innerhalb der CDU ist er jedoch kein Unbekannter, da er bereits seit vielen Jahren als wissenschaftlicher Mitarbeiter für die ehemaligen Landtagsabgeordneten Dr. Arnold und Dr. Herr sowie bis vor kurzem von Markus Meysner und Thomas Hering war.  Der Kreisgeschäftsführer wurde sogleich als Versammlungsleiter gewählt und führte souverän durch eine lockere und mit vielen Gesprächen gespickte Versammlung.

Frank Röhrig führte für den Parteivorstand aus, mit welchen Themen sich die CDU Kalbach in den letzten beiden Jahren beschäftigte. Regelmäßige Vorstandssitzungen, verschiedene Veranstaltungen wie Fischessen, Grillfest und Schlachtfest sowie die Teilnahme an Kreisparteitagen und Landesparteitagen seien das regelmäßige Geschäft der Vorstandsmitglieder und Kreisparteitagsdelegierten. Alle wurden gewissenhaft und mit großer Präsenz durchgeführt. Des Weiteren habe man die Ehrenordnung überarbeitet und er als Vorsitzender nehme regelmäßig an den Konferenzen der Parteivorsitzenden des Kreisverbandes Fulda teil. Man sei gut vernetzt, insbesondere bis zur Kreisspitze.

Darüber hinaus erfolgten aber auch lebhafte Debatten um die politischen Verhältnisse, sowie um die Führung der Gemeindeverwaltung in Kalbach. Der Vorsitzende berichtete, dass man für die anstehende Bürgermeisterwahl am 07.06.2020 auf Kandidatensuche sei. Bisher sind einige gute und erfolgsversprechende Gespräche geführt worden. Involviert hierbei sind auch die CDU-Kreisgeschäftsstelle und die CDU-Kreisspitze. Er ist überzeugt, dass die CDU Kalbach einen guten Kandidatin oder Kandidaten finden werden, der oder die fachlich qualifiziert dem Amt gewachsen ist und Kalbach erfolgreich auch in schwierigen Zeiten in gutes Fahrwasser bringen wird.  Eine Persönlichkeit, die mit allen Fraktionen und politischen Parteien konstruktiv zusammenarbeiten wird.

Er bedankte sich bei seinem Vorstandsteam für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung  und wies auf die kommende Veranstaltung am Sonntag, den 19.01.2020 um 14.00 Uhr im Bürgerhaus Mittelkalbach hin. Hier wolle man einen Nachmittag mit Kaffee und Kuchen und einem interessanten Thema allen Bürgerinnen und Bürger anbieten. Im Ausblick auf die nächsten beiden Jahre steht jedoch nicht nur die Bürgermeisterwahl an, sondern im Frühjahr 2021 finden in Hessen Kommunalwahlen statt. Den Bürgerinnen und Bürgern soll ein Angebot von erfahrenen und jüngeren sowie aus männlichen und weiblichen Mitgliedern aller Ortsteile gemacht werden. Er wünscht sich, dass die Akteure ein breites Spektrum verschiedener Berufe vertreten, wovon er sich ein  Fachwissen in allen Bereichen erhofft, um die richtigen Entscheidungen für Kalbach treffen zu können. „Ziel ist, mit frischem Schwung viele neue Ideen und Innovationen zu entwickeln, um unsere Gemeinde noch attraktiver und liebenswerter zu gestalten.“ Alle Anstrengungen in den nächsten beiden Jahren richten sich auf dieses Ziel, so sein Appell an die Mitglieder.

Im Anschluss berichtete der Fraktionsvorsitzende Stefan Burkard über vorbildliche und sehr engagierte Arbeit der Fraktion. Im Jahr 2019 hat bzw. wird die CDU-Fraktion bzw. Teile der CDU-Fraktion an 6 Gemeindevertretungs- und Haupt- und Finanzausschusssitzungen, jeweils 2 Sitzungen des Bauausschusses und des  Ausschuss Familie, Sport und Kultur, 5 Fraktionssitzungen, 2 ganztägige Klausurtagungen und 2 Ortsteilbegehungen im Herbst 2019, einmal am Sportplatz in Mittelkalbach und einmal zur möglichen Ortsumgehung am Malerwinkel in Uttrichshausen teilgenommen. In der CDU-Fraktion herrsche eine sehr angenehme Atmosphäre und es werde stets kritisch und konstruktiv diskutiert. Durch sachliche Argumentation, Anträge und Anfragen wolle man zum Wohle der Kalbacher Bevölkerung sich weiter aktiv einbringen. In 2019 sind von der CDU-Fraktion insgesamt 12 Anträge bzw. Änderungsanträge eingebracht worden. In Form von 4 Anfragen wurde die Arbeit des Bürgermeisters mit dem Gemeindevorstand hinterfragt.

Inhaltlich befasst man sich mit folgenden Themen

Erhöhung der Mittel für die Vereinsförderung, Förderung von Schwimmkursen, Förderung der Jugend durch Herrichtung von Jugendräumen, Planung eines Radwegekonzepts mit Inanspruchnahme von Fördergeldern, Verbesserung der Parkplatzsituation am Eichenrieder Weitblick, Erstellung eines Gutachtens zur energetischen Gebäudesanierung des Rathauses unter Inanspruchnahme von Fördergeldern, Zurückstellung des Baus eines Radweges von Heubach nach Uttrichshausen, Zurückstellung des Baus eines Radweges von Motten nach Uttrichshausen, Antrag zur Entwicklung der Ortsteilinnenräume (z. B. Areal Ebert), Verbesserungen im Hochwasserschutz auf der Grundlage der Vorschläge der GBIs und Mittelbereitstellung in 2019 und Änderungsantrag zur Aufstellung von Hundekotbeutelspender und entsprechende Abfallsammler.

Über die folgenden Anfragen wurde die Arbeit des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes kontrolliert: Eichenrieder Weitblick mit neuem Himmelschauplatz, Eichenried mit Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, Taufstein mit 72-Stunden-Aktion der BDKJ, Ortsumgehung Uttrichshausen (Malerwinkel) und Baukostenstand zum Feuerwehrgerätehaus Niederkalbach. Weiterhin berichtete er über die Ablehnung  des gemeinsamen Antrages von SPD und BfK für eine zusätzliche Stelle in der Bauverwaltung. Der Antrag, der eigentlich wenn überhaupt, vom Bürgermeister hätte kommen müssen, war nicht substantiiert und selbst nach der Behandlung im HFA konnten keine ausreichenden Unterlagen vom BGM vorgelegt werden. Ebenfalls habe man, auf Anregung von Andrea Weber, eine Resolution für unsere Landwirte auf den Weg gebracht. Die Gemeindevertretung hat einstimmig auf der Grundlage eine von der CDU-Fraktion vorgeschlagenen Resolution gegen den Wegfall der landwirtschaftlichen Ausgleichszulage in Mittelkalbach und Niederkalbach zugestimmt. Stefan Burkard hielt fest, dass die CDU-Fraktion weiter sachlich und konstruktiv die Vorlagen der Gemeindeverwaltung prüfen und eigene Anträge und Anfragen einbringen wird.

Es erfolgte die Verlesung des Kassenberichts, der von Oliver Berboth erstellt worden war. Dieser bescheinigte der CDU Kalbach eine gute Haushaltslage. Die Hauptausgaben liegen in den Abgaben, die die CDU Kalbach an den Kreisverband sowie an die Landes- und Bundespartei abzuführen hat. Ansonsten hält man die Ausgaben im Gemeindeverband auf kleiner Flamme. Für die Bürgermeisterwahl und den Kommunalwahlkampf in 2021 sei man finanziell gut gerüstet. Der Mitgliederbeauftragte, Jakob Brähler, berichtete über seine Arbeit. Sein Bemühen sei stets die Verjüngung der Partei anzustreben. Allerdings stehe er hier vor einer großen Aufgabe. Aufgrund der politischen Verhältnisse in Kalbach und vor allem des bundes- und landesweiten Erscheinungsbilds aller Parteien  sowie die allgemeine Politikverdrossenheit ist die Begeisterung, sich für eine Partei zu engagieren, rar. Das Angebot der Parteien an seine Mitglieder ist zu überdenken. Doch man sehe positiv in die Zukunft, ein Neumitglied, Florian Kraus aus Mittelkalbach, hat sogleich signalisiert, im Parteivorstand mitzuarbeiten.

Neben den Rechenschaftsberichten standen auch die Vorstandswahlen sowie Delegiertenwahlen zum Kreisparteitag auf der Tagesordnung. Als Vorsitzender wurde Frank Röhrig bestätigt. An seiner Seite stehen Simone Mack und Volker Schmitt als Stellvertreter. Schatzmeister bleibt  Oliver Berboth, Als Schriftführerin wurde Daniela Böschen und als stellvertretender Schriftführer Florian Kraus gewählt. Reinhard Anders (Oberkalbach), Frank Riemer (Niederkalbach), Dietmar Alt (Heubach), Thomas Scheich (Mittelkalbach), Ramona Mack (Mittelkalbach) und Andrea Weber (Niederkalbach) komplettieren den Vorstand als Beisitzer. Ziel des neuen Vorstandes ist es, bei kommenden Wahlen die absolute Mehrheit der CDU zurückzugewinnen.

Kommunalpolitiker müssten Dinge aus mehreren Blickwinkeln bewerten. Da sind die Wünsche und Anregungen der Bürger, aber auch die finanziellen Mittel im Gemeindehaushalt. Ein gesundes Gleichgewicht ist wichtig, um für alle Kalbacher Mitbürger das Optimum anzustreben. Im Blick auf die Zukunft ist es wichtig, nicht mit einigen Präzedenzfällen eine Lawine loszutreten, die die Gemeinde in einigen Jahren finanziell belastet. „Wir wollen, dass auch unsere Kinder und Enkel gerne in Kalbach leben und stolz auf ihre Heimat sind. Deshalb ist es Teil unserer derzeitigen Oppositionsarbeit, Anträge in der Gemeindevertretung einerseits kritisch zu hinterfragen, andererseits aber durch eigene Initiativen die Kalbacher Kommunalpolitik aktiv zu gestalten. Wir versprechen eben nicht das „Blaue vom Himmel“, sondern versuchen, die bereitstehenden Mittel im Sinne ALLER Kalbacher Bürger bedarfsgerecht einzusetzen“, so endete sein Appell an die Versammlung. +++