CDU im Vogelsberg stellt Weichen für neue Koalition mit der SPD

Die CDU im Vogelsbergkreis hat in ihrer konstituierenden Sitzung zentrale Entscheidungen für die kommende Legislaturperiode getroffen und dabei früh die Richtung vorgegeben. Im Mittelpunkt steht der einstimmige Beschluss der Kreistagsfraktion, Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufzunehmen und damit die seit zehn Jahren bestehende Zusammenarbeit fortzusetzen. Gleichzeitig wurde mit dem FDP-Abgeordneten Mario Döweling ein neues Mitglied in die Fraktion aufgenommen.

Wie der CDU-Kreisvorsitzende und Landrat Jens Mischak sowie der wiedergewählte Fraktionsvorsitzende Stephan Paule mitteilten, sieht sich die Partei durch das Ergebnis der Kreistagswahl vom 15. März gestärkt. Aus diesem Rückenwind heraus wolle man eine verlässliche Politik für die kommenden fünf Jahre gestalten. In den zwei Wochen nach der Wahl habe die CDU Gespräche mit SPD, Freien Wählern und Grünen geführt, die laut Mischak durchweg sachlich und konstruktiv verlaufen seien. In vielen Fragen habe es parteiübergreifende Übereinstimmungen gegeben.

Nach intensiven internen Beratungen fiel schließlich die Entscheidung zugunsten einer Fortsetzung der Koalition mit der SPD. Diese habe sich in den vergangenen zehn Jahren bewährt, betonte Mischak. Die Fraktion votierte daraufhin geschlossen dafür, in konkrete Koalitionsverhandlungen einzutreten.

Fraktionschef Paule kündigte an, dass nun auf Basis der bereits geführten Sondierungen die inhaltlichen Details ausgearbeitet werden sollen. Ziel sei es, bis zur Konstituierung des neuen Kreistags am 12. Mai einen Koalitionsvertrag vorzulegen. Aus Sicht der CDU sollen dabei insbesondere wirtschaftliche Entwicklung, Bildungspolitik und die medizinische Versorgung im Vogelsbergkreis im Fokus stehen.

Zum Verhandlungsteam der CDU gehören neben Mischak und Paule auch Birgit Richtberg, die Landtagsabgeordnete Jennifer Gießler sowie Romrods Bürgermeister Hauke Schmehl. Sie hatten bereits die Sondierungsgespräche geführt und dankten den anderen Parteien für den offenen Austausch.

Mit der Aufnahme von Döweling reagiert die CDU auch auf die veränderten Kräfteverhältnisse im Kreistag. Die FDP hatte bei der Wahl nur noch ein Mandat errungen und damit ihren Fraktionsstatus verloren. Für die kommenden fünf Jahre wird Döweling nun als vollwertiges Mitglied in der CDU-Fraktion mitarbeiten, die damit auf 21 Mitglieder anwächst. +++