Merkel würde in Flüchtlingskrise wieder so handeln
Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) würde in der Flüchtlingskrise auch aus heutiger Sicher genau so handeln wie vor einem Jahr. In einem Interview mit „Bild“ [mehr…]
Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) würde in der Flüchtlingskrise auch aus heutiger Sicher genau so handeln wie vor einem Jahr. In einem Interview mit „Bild“ [mehr…]
Berlin. Die SPD wird sich bei ihrem Kleinen Parteitag in Wolfsburg am 19. September allenfalls mit vielen Auflagen und Bedingungen für das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta [mehr…]
Berlin. Der Präsident des Industrieverbands BDI, Ulrich Grillo, hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert und neue Anstrengungen zur Integration der Asylbewerber in [mehr…]
Berlin. Nach den diplomatischen Entspannungsversuchen der Bundesregierung unternehmen Bundestagsabgeordnete einen neuen Versuch, die im türkischen Incirlik stationierten Bundeswehr-Soldaten zu besuchen. Die Reiseplanung der Verteidigungspolitiker stehe, [mehr…]
Berlin. Der Zuspruch, den Bundeskanzlerin Merkel in der Bevölkerung erhält, geht zurück, andere Spitzenpolitiker von Union und SPD schneiden laut einer Umfrage von TNS Emnid [mehr…]
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat deutlich gemacht, dass die Kanzlerkandidatur und der Parteivorsitz ihrer Meinung nach auch künftig zusammengehören sollten: „Es ist so, dass [mehr…]
Berlin. Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, drängt auf die Vorbereitung von Gesprächen mit der CDU über eine mögliche schwarz-grüne Koalition nach der [mehr…]
Berlin. Regierungssprecher Steffen Seibert hat einem „Spiegel“-Bericht widersprochen, demzufolge sich die Bundesregierung von der Armenien-Resolution des Bundestags distanzieren will: „Davon kann überhaupt keine Rede sein“, [mehr…]
Wiesbaden. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ kämpft nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamts mit einer Doppelstrategie gegen Deutschland und andere westliche Staaten. Der IS setze zum einen auf [mehr…]
Nürnberg. Die Bundesagentur für Arbeit verschärft erheblich die Gangart gegenüber Hartz-IV-Empfängern, die ihre Bedürftigkeit selbst verursacht oder verschlimmert haben sollen. Das berichtet „Bild“ unter Berufung [mehr…]
Berlin. Die Wohnortzuweisung für anerkannte Flüchtlinge sorgt in den Kommunen zunehmend für Unsicherheit. Seit Anfang August sind anerkannte Flüchtlinge durch das Integrationsgesetz verpflichtet, in demjenigen [mehr…]
Brüssel. Unmittelbar vor seinem Deutschland-Besuch hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Türkei als wichtigen Bündnispartner gelobt. „Die Türkei ist ein geschätzter Nato-Verbündeter, der an vorderster Front [mehr…]
Berlin. Die Popularität von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist laut einer Umfrage von Infratest dimap für die ARD auf einem Fünf-Jahres-Tief angelangt. 45 Prozent der Bürger [mehr…]
Frankfurt. Die Stimmung in der deutschen Bevölkerung gegenüber Flüchtlingen hat sich laut einer Umfrage im Verlauf der Flüchtlingskrise nur geringfügig verändert. In der Erhebung des [mehr…]
Brüssel. Vor dem Treffen zwischen EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara am Mittwoch erhöhen die Konservativen in Brüssel den [mehr…]
Berlin. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat den Bundesfinanzminister aufgefordert, sich für Steuernachzahlungen durch den Apple-Konzern auch an Deutschland einzusetzen. „Es wird die [mehr…]
Berlin. Nach der Äußerung von AfD-Bundeschef Jörg Meuthen, nach der dieser sich bei einem Wahlerfolg seiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern auch eine Unterstützung von Vorschlägen der [mehr…]
Düsseldorf. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die neuen elektronischen Kommunikationswege verstärkt nutzen, um die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum zu verbessern. „Es geht nicht darum, [mehr…]
Berlin. Angesichts der Überalterung der Bevölkerung will Bundesbauministerin Barbara Hendricks den altersgerechten Umbau von Wohnungen und Häusern auch in Zukunft fördern. „Ich möchte das erfolgreiche [mehr…]
Berlin. Im Streit um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP hat der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Peter Ramsauer (CSU), Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gegen Kritik aus [mehr…]
Berlin. Bund und Länder haben sich am Mittwoch auf gemeinsame Übungen von Polizei und Bundeswehr für den Fall von Terroranschlägen verständigt. Die Vorbereitungen dafür könnten [mehr…]
Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat ein mangelndes Nationalbewusstsein der Deutschen beklagt. „Obwohl es uns ökonomisch gut geht wie selten zuvor, sind wir uns [mehr…]
Berlin. 56 Prozent der Deutschen wollen, dass Politiker Lebensmittelkonzerne kontrollieren und bestimmen „was man verkaufen darf“. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Studie der Wochenzeitung [mehr…]
Berlin. Eine Überraschung sind die geplanten Anhebungen der Regelsätze für Hartz IV-Empfänger nicht – und von Willkür kann erst recht keine Rede sein. Wie immer [mehr…]
Berlin. In der Debatte um das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP wird aus der SPD erstmals deutliche Kritik an der Rolle von Kanzlerin Angela Merkel und der [mehr…]
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