Kassenärzte: Spahn hat Testchaos angerichtet
Die niedergelassenen Ärzte werfen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, für ein Testchaos gesorgt zu haben. Endlich komme der vermehrte Einsatz von Schnelltests, „doch leider in [mehr…]
Die niedergelassenen Ärzte werfen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, für ein Testchaos gesorgt zu haben. Endlich komme der vermehrte Einsatz von Schnelltests, „doch leider in [mehr…]
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 4.252 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 7,8 Prozent oder 309 Fälle mehr als am Dienstagmorgen vor einer Woche. [mehr…]
Trotz hoher Ziele kommt der Umbau der Autoflotte von Ministerien und Bundesbehörden nur schleppend voran. Von den insgesamt 24.716 Autos der Bundesflotte von Ministerien und [mehr…]
Die SPD hat die Unionsparteien aufgefordert, aus der Verurteilung der Provisionsgeschäfte der eigenen Abgeordneten Konsequenzen zu ziehen. „Die jahrelange Blockade beim Lobbyregister rächt sich jetzt“, [mehr…]
Nach Berichten über einen hohen Anteil von Corona-Patienten mit Migrationshintergrund fordert Ex-Grünen-Chef Cem Özdemir eine gezielte Aufklärungskampagne. „Erst mal müssen wir endlich begreifen, dass wir [mehr…]
Fast ein Drittel der Vollzeitbeschäftigen in Deutschland wird nach 45 Berufsjahren mit einer Rente von weniger als 1.100 Euro netto auskommen müssen. Wie die Bundesregierung [mehr…]
Die Jusos fordern, den öffentlichen Nahverkehr grundsätzlich über Beiträge zu finanzieren. Wenn man den Klimawandel bekämpfen wolle, „sollte jeder den Bus vor der Tür nehmen [mehr…]
Die Bundesregierung startet kurzfristig die Koordinierung der Lieferung von Selbsttests aus bereits gesicherten Beständen an die Bundesländer. Dieses sogenannte Starter-Paket umfasst 10,5 Millionen Selbsttests, schreibt [mehr…]
Die Union büßt in der Wählergunst weiter massiv ein. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU laut INSA-Umfrage nur noch auf 30 Prozent. Das sind [mehr…]
Die Unionsfraktion hatte er schon verlassen, jetzt tritt Georg Nüßlein auch aus der CSU aus. Das teilte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Montag nach einer Gremiensitzung [mehr…]
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will nach Rücksprache mit der Bundestagsverwaltung die Namen aller Abgeordneten nennen, die im Zusammenhang mit der Maskenbeschaffung gegenüber dem Ministerium in [mehr…]
Der CDU-Politiker Nikolas Löbel legt sein Bundestagsmandat nun doch mit sofortiger Wirkung nieder. Das berichteten am Montagmittag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf eine Erklärung [mehr…]
FDP-Chef Christian Lindner hat einen unabhängigen Sonderermittler ins Spiel gebracht, der den Beschaffungsprozess von Atemschutzmasken aufarbeiten soll. Man müsse auch schauen, was „auf der anderen [mehr…]
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 5.011 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 5,9 Prozent oder 279 Fälle mehr als am Montagmorgen vor einer Woche. [mehr…]
Die „Neustarthilfe“ der Bundesregierung für Soloselbstständige wie Künstler in der Coronakrise erweist sich als ein Renner: Knapp zweieinhalb Wochen nach Antragsstart wurden bis zum vergangenen [mehr…]
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht Chancen dafür, dass die Hotels in Schleswig-Holstein über Ostern geöffnet haben. „Wenn sich die Situation nicht dramatisch verändert, gehe [mehr…]
Im Bundestag zeichnet sich eine große Mehrheit für schärfere Regeln für Parteispenden ab. Die Generalsekretäre von CDU, SPD und FDP sowie der politische Geschäftsführer der [mehr…]
Zum Weltfrauentag hat Nancy Faeser, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, auf die besondere Herausforderungen hingewiesen, mit denen sich Frauen in der Corona-Pandemie konfrontiert [mehr…]
Die Abgeordneten Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU) treten aus der Unionsfrakion aus – wollen aber vorerst ihre Bundestagsmandate noch einige Monate behalten. Nüßlein [mehr…]
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wollen den Mindestlohn in Deutschland bis zum Jahr 2022 auf zwölf Euro erhöhen. Das geht aus [mehr…]
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese hat die Unionsfraktion in der sogenannten Masken-Affäre scharf kritisiert. „Nach Strenz, Amthor, Nüßlein, Fischer und jetzt Löbel kann man nicht [mehr…]
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht sich im Zuge der sogenannten Masken-Affäre aus der Politik zurück. Mit Wirkung zum 31. August werde er sein Bundestagsmandat niederlegen, [mehr…]
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen vorläufig 8.103 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 2,7 Prozent oder 213 Fälle mehr als am Sonntagmorgen vor einer Woche. [mehr…]
Die Union ist in der Wählergunst auf den niedrigsten Wert seit fast einem Jahr gefallen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild [mehr…]
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat der Bundesregierung schwere Versäumnisse bei der Corona-Teststrategie vorgeworfen. „Mitte Februar hat Gesundheitsminister Jens Spahn kostenlose Schnelltests für alle [mehr…]
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