Die Zahl der Zwangsräumungen in Hessen ist erneut gestiegen und spiegelt einen bundesweiten Trend wider, der die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt verdeutlicht. Wie aus einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Caren Lay hervorgeht, wurden im Jahr 2023 in Hessen 2.198 Wohnungen zwangsgeräumt – eine Steigerung gegenüber 2.002 Fällen im Jahr 2022.
Was ist eine Zwangsräumung?
Eine Zwangsräumung bezeichnet die rechtlich erzwungene Räumung einer Immobilie durch einen Gerichtsvollzieher. Diese Maßnahme wird auf Antrag des Vermieters durch ein Gericht angeordnet, wenn ein Mieter seine vertraglichen Pflichten, wie die Zahlung der Miete, nicht erfüllt.
Ursachen für Zwangsräumungen
Laut der Linken-Politikerin Caren Lay sind Mietschulden die häufigste Ursache für Zwangsräumungen. Diese entstehen, wenn Mieter die geforderte Miete aufgrund finanzieller Schwierigkeiten nicht zahlen können oder – seltener – nicht zahlen wollen. Mietschulden führen häufig zur Kündigung des Mietverhältnisses, wodurch Mieter ihren Wohnraum verlieren. Ein weiteres Problem sind Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen auf Sozialleistungen. Wenn Ämter notwendige Unterstützung verspätet bewilligen, verschärft dies die ohnehin prekäre finanzielle Lage vieler Betroffener. Die Folge: Mieten können nicht fristgerecht gezahlt werden, und es drohen Räumungsklagen.
Bundesweiter Vergleich
Der Anstieg der Zwangsräumungen ist nicht auf Hessen beschränkt. Deutschlandweit wurden 2023 insgesamt 30.275 Zwangsräumungen verzeichnet, ein Plus gegenüber 29.057 Fällen im Vorjahr. Diese Entwicklung zeigt, dass immer mehr Menschen von Wohnungslosigkeit bedroht sind.
Handlungsbedarf und politische Forderungen
Caren Lay fordert angesichts der steigenden Zahlen eine Deckelung der Mieten sowie einen stärkeren Kündigungsschutz. „Es darf nicht sein, dass Menschen aufgrund von Mietschulden oder bürokratischer Verzögerungen ihr Zuhause verlieren“, betont die Politikerin. Die steigenden Zahlen verdeutlichen den dringenden Handlungsbedarf, um einkommensschwache Haushalte besser zu schützen und die soziale Sicherheit auf dem Wohnungsmarkt zu gewährleisten. Ohne geeignete Maßnahmen droht die Situation sich weiter zu verschärfen, mit weitreichenden sozialen und wirtschaftlichen Folgen. +++
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