Bundestagswahl: CDU Hessen startet in heiße Phase des Wahlkampfes

Hessische Union geschlossen hinter Friedrich Merz

Die hessische CDU ist am vergangenen Dienstag zur Aufstellung der Landesliste für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar zu ihrer Landesvertreterversammlung in Alsfeld (Vogelsbergkreis) zusammengekommen. Im Mittelpunkt des Parteitages stand die Verabschiedung der Landesliste. Neben einer kämpferischen Rede des CDU-Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Boris Rhein, markierte die Verabschiedung von Helge Braun (52) auf der Versammlung ein emotionaler Höhepunkt.

Rückblick auf ein Jahr demokratisch-christlich-soziale Koalition

Rund fünf Wochen vor der Bundestagswahl ist die hessische CDU auf ihrem Parteitag im mittelhessischen Alsfeld in die heiße Phase des Wahlkampfes für die neu ausgerufene Bundestagswahl am 23. Februar gestartet und hat vor dem Hintergrund der am 18. Januar seit einem Jahr in Hessen bestehenden schwarz-roten Koalition eine Bilanz gezogen. Während Rhein mit der Ampel schonungslos abrechnete, sei es hierzulande jedoch „exakt die richtige Entscheidung“ gewesen, mit der SPD zu koalieren. Hierzu führte der Landesvorsitzende aus: „In vier Tagen, am 18. Januar, feiern wir ein Jahr christlich-soziale Koalition in Hessen. Wir haben uns seinerzeit gemeinsam auf den Weg gemacht, eine mutige, eine neue Koalitionsentscheidung, zu treffen, und ich glaube, wir können heute wirklich mit Fug und Recht behaupten, dass es exakt die richtige Entscheidung für unser Land gewesen ist.“ Rhein weiter: „Wir haben mit der christlich-sozialen Koalition eine Renaissance der Realpolitik eingeleitet. Als CDU haben wir im ersten Jahr alles geliefert, was wir im Wahlkampf plakatiert und versprochen haben.“ Als Beispiele führte Rhein u.a. das Hessengeld, das Gender-Verbot, die Innenstadtoffensive sowie die Aufstockung der Videoüberwachung oder die Aufnahme des Wolfes in das Hessische Jagdgesetz auf.

Nach dem Landesvorsitzenden habe die hessische CDU neues Vertrauen dazugewonnen, für ihn „die wichtigste Aufgabe für politische Parteien überhaupt“ in einer „so schwierigen und herausfordernden Zeit“. Bei der letzten Forsa-Sonntagfrage erzielte die hessische Union Mitte Dezember 2024 38 Prozent. Hierzu Rhein: „Das sind fast vier Prozent mehr als bei der Landtagswahl, daher gilt in Hessen: die CDU gewinnt und die AfD verliert. Weiter lobte Rhein die Geschlossenheit in der hessischen Union, ohne die sich politisches Handeln und Erfolge nicht realisieren ließen. Bezugnehmend zur Bundestagswahl sagte der Landesvorsitzende: „Jetzt ist es unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Deutschland wieder nach vorne kommt. Deutschland muss wieder für Premium stehen und nicht für Probleme, und das geht nur unter Friedrich Merz und mit der Union. Dankesworte adressierte der Landesvorsitzende in seiner Rede nicht nur an die Spitzenkandidatin Patricia Lips, für ihr Bereiterklären, auf dem Listenplatz 1 zu kandidieren, und dem amtierenden Bürgermeister der Stadt Alsfeld, und erneuten Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Alsfeld am 23. Februar, Stephan Paule, für sein mit viel Leidenschaft und mit viel Know-how ausgeführtes Bürgermeisteramt, sondern auch an den Vorsitzenden der CDU-Landesgruppe Hessen, Wahlkreisabgeordneten für Fulda, die Rhön und den Vogelsberg sowie Kandidaten für die Bundestagswahl am 23. Februar Michael Brand MdB. Rhein lobte Brand als „engagierten, versierten Politiker mit hohem Engagement“. Ferner dankte Rhein der CDU-Generalsekretärin, Anna-Maria Bischof, und dem Landesvorsitzenden der Jungen Union Hessen, Leopold Born, die zeigten, Hessen führen zu können – von Wetzlar bis nach Frankfurt a.M.

Rhein: „Drei Jahre Ampel-Regierung haben unser Land beschädigt“

In seiner Rede ging der CDU-Landesvorsitzende mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) hart ins Gericht. Hierzu führte Rhein aus: „Was eine grüne Politik anrichten kann, sehen wir an der Wirtschaft, deren Lage katastrophal ist und sich mit voller Wucht auf die Landeshaushalte niederschlägt und von dort aus auf die kommunalen Haushalte. Drei Jahre Ampel haben ein wunderbares Land beschädigt und eine gefährliche Situation gebracht. Ich sehe noch die Plakate vor mir, auf denen uns Robert Habeck ein ‚grünes Wirtschaftswunder‘ versprochen hat. Und ja – er hat sogar Wort gehalten: Wir haben aber kein grünes Wirtschaftswunder bekommen, sondern erleben gerade unser blaues Wunder bei der Wirtschaft. Das Wachstum geht zurück, Unternehmen wandern ins Ausland ab, Unternehmen stecken in der Krise. Alle drei Minuten haben wir eine Pleite.“

„Und die Antwort der Ampel auf all das waren ein Selbstbestimmungsgesetz und Cannabisclubs. Ich kann Ihnen sagen, dass so etwas in Deutschland niemand will. Das ist Ideologie statt Innovation ‚Made in Germany‘. Wir brauchen jetzt ein Konjunkturpaket und kein Kiffer-Gesetz. Dieses Land hat alle Chancen, aber wenn es diese Chancen verwirklichen will, dann braucht es jetzt einen Comeback-Plan, ein Comeback-Plan für die Deutsche Wirtschaft, die aus Steuersenkungen, der Stärkung von Investitionen, und einen Stopp von Bürokratiehürden besteht. Wir sind das Schlusslicht beim Wachstum und das sind wir deshalb, weil wir spitze sind bei den Belastungen, wir müssen das wieder umkehren, und wir haben dafür einen Plan erarbeitet, die Agenda 2030. Wir schaffen den Soli ab, wir senken die Unternehmenssteuer auf max. 25 Prozent, wir wollen ‚Made in Germany‘ wieder an die Spitze bringen mit Anreizen für Forschung und Entwicklung mit weniger Bürokratie-Ballast, das nationale Lieferkettengesetz muss weg, wir müssen Genehmigungsverfahren beschleunigen, wir müssen die Stromsteuer und Netzentgelte senken. Zusammengefasst: Wir brauchen mehr Erhard und weniger Habeck!“ Und weiter: „Die Ampel hat innerhalb ihres ersten Jahres so viele Schulden gemacht, wie sechs Kanzler – von Adenauer bis Kohl in 40 Jahren zusammen. Das ist der größte Angriff auf die Junge Generation, den es jemals gegeben hat.“

Größte Stärke der CDU Hessen sind ihre engagierten Menschen vor Ort

„Wir starten heute in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes. Die gute Nachricht ist: die Ampel ist am Ende! Unser Land hat jetzt die Chance auf einen Politikwechsel. Ein Politikwechsel mit Friedrich Merz.“ Rhein weiter: „2025 ist ein Schicksalsjahr für Deutschland. 2025 ist eine wichtige Richtungsentscheidung für unser Land. Die Menschen haben am 23. Februar die Wahl. Kurs oder Chaos, Freiheit oder Verbote, Stärke und Stabilität oder Streit und Schulden – und immer mehr Steuern. Vor diesen Entscheidungen stehen die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes am 23. Februar. Mit Patricia Lips, einer Politikerin mit viel Erfahrung, Leidenschaft und Kompetenz, und unserem Landesgruppenchef Michael Brand wollen und werden wir vor Ort gewinnen. Unsere Verbände vor Ort, unsere Direktkandidaten und die vielen engagierten Menschen vor Ort, das ist die größte Stärke der hessischen Union.“ Vor dem Hintergrund des neuen Neuwahlrechts sagte Rhein an die Ampel-Regierung adressiert: „Wer vor Ort in Führung liegt, der muss auch in den Deutschen Bundestag einziehen!“

Rhein weiter: „Wir brauchen mehr Hessen in Deutschland. Die CDU regiert dieses Hessen seit nunmehr 25 Jahren – und das erfolgreich. Seine Architekten sind Roland Koch (1999-2010 Ministerpräsident des Landes Hessen) und Volker Bouffier (2010-2022 Ministerpräsident des Landes Hessen). Der 23. Februar ist eine willkommene Gelegenheit für einen Politikwechsel in Berlin mit Friedrich Merz an der Spitze. Friedrich Merz ist der richtige Mann zur richtigen Zeit. Wir als CDU Hessen stehen geschlossen hinter ihm. CDU und CSU sind so geschlossen wie selten, daher werden wir die kommenden Wochen kämpfen. Kämpfen, für einen Politikwechsel, so wie wir das in Hessen immer machen. Das, was dieses Land jetzt braucht, ist eine Renaissance der Realpolitik. Deutschland muss wieder nach vorne kommen unter einem Kanzler Friedrich Merz und einer Spitzenkandidatin Patricia Lips.“ Am Ende seiner knapp 40-minütigen Rede erhoben sich die 326 (von 330 möglichen) Parteitagsdelegierten von ihren Sitzplätzen und zollten ihrem Landesvorsitzenden, Ministerpräsidenten Boris Rhein minutenlangem Beifall.

Bischof: „CDU einzige Kraft, die Politikwechsel einleiten kann“

Zuvor hatte die CDU-Generalsekretärin, Anna-Maria Bischof, die Landesvertreterversammlung eröffnet. Auch Bischof gab sich in ihren kurzen Begrüßungs- und Eröffnungsworten kämpferisch. „Diese Landesvertreterversammlung steht ganz im Zeichen der Bundestagswahl. Heute geben wir den Startschuss für die letzten 40 Tage bis zur Wahl. Unser Anspruch als CDU Hessen ist ganz klar: Wir werden jetzt auf der Zielgeraden noch einmal alles geben und unseren Beitrag dazu leisten, dass die CDU bei dieser Bundestagswahl mit Abstand stärkste Kraft wird.“ Die Generalsekretärin weiter: „Nach drei Jahren Ampel muss dieses Land wieder auf Kurs gebracht werden. Wir sind die einzige Kraft, die diesen Politikwechsel auch einleiten kann“. Besonders begrüßt wurden zu Beginn der Landesvertreterversammlung der Ehrenvorsitzende des CDU-Landesverbandes, Ministerpräsident des Landes Hessen a.D., Volker Bouffier, Professor Dr. Sven Simon MdeP, der Bezirksvorsitzende der CDU Osthessen und Oberbürgermeister der Stadt Fulda, Dr. Heiko Wingenfeld, der CDU-Kreisvorsitzende und Landrat des Vogelsbergkreises, Dr. Jens Mischak, der Bürgermeister der Stadt Alsfeld sowie Kandidat für die Bürgermeisterwahl in Alsfeld am 23. Februar, Stephan Paule, sowie der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident des Landes Hessen, Boris Rhein. Der Vorsitzende der CDU Deutschlands und Kanzlerkandidat der Union für die Bundestagswahl richtete sich via Videobotschaft an die Parteitagsdelegierten.

Merz: „Vorgezogene Neuwahlen sind eine Chance für unser Land“

„Die gescheiterte Bundesregierung hat das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes verloren lange bevor Olaf Scholz seine Mehrheit im Deutschen Bundestag verlieren wird. Diese vorgezogenen Neuwahlen sind eine Chance für unser Land. Wir leben in Zeiten großer Bewegung. In zeiten der Neuordnung der ganzen Welt, und es kommt jetzt in besonderer Weise darauf an, dass an der Spitze unseres Landes wieder eine handlungsfähige und eine stabile Regierung steht; nur dann ist der Politikwechsel möglich nachdem sich die Mehrheiten der Menschen in Deutschland wirklich sehnen.

Die nächste Deutsche Bundesregierung wird Entscheidungen treffen, die auf sehr lange Zeit maßgeblich auf die Zukunft Deutschlands und Europas Einfluss nehmen. Wer am 23. Februar als Sieger aus der Bundestagswahl hervorgeht, wird mehr als in den vergangenen Jahren – und vielleicht auch mehr als in den vergangenen Jahrzehnten in der Verantwortung stehen. In diesem Bewusstsein haben wir vor drei Jahren mit der Erneuerung unserer Partei begonnen. Diese Erneuerung haben wir im Mai abgeschlossen mit einem neuen Grundsatzprogramm, auf dem unser Regierungsprogramm nun aufgebaut ist. Wir haben – liebe Freundinnen und Freunde – ein Angebot, wie dieses, unser Land nach vorne kommt und wieder zu der Zuversicht und zu der Tatkraft zurückfindet, die in den drei Jahren der Ampelregierung verlorengegangen ist“, schwor der Vorsitzende der CDU Deutschlands und Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, die CDU Hessen via Videobotschaft auf die Bundestagswahl ein.

In ihrer rund 15-minütigen Bewerbungsrede gab sich die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Spitzenkandidatin der hessischen Union für die Bundestagswahl am 23. Februar, Patricia Lips, kämpferisch und engagiert und verwies insbesondere auf die Unterschiede von CDU und AfD. „Es geht um einen echten Politikwechsel, eine Wende mit klaren Zielen. Ich betone und unterstreiche zurück zur tatsächlichen Lebenswirklichkeit der Menschen. Weg mit schrägen Debatten und hin zu Verlässlichkeit, Planbarkeit und Stabilität“, so Patricia Lips am Dienstag auf der Landesvertreterversammlung, im Rahmen dieser sie mit 94,1% (302 von 321 abgegebenen Stimmen) zur Spitzenkandidatin der hessischen CDU für die Bundestagswahl gewählt wurde. Ihr folgen auf Listenplatz 2 Michael Brand MdB (317 Stimmen), auf Listenplatz 3 Michael Meister (316 Stimmen), auf Listenplatz 4 Anna-Maria Bischof (306 Stimmen), auf Listenplatz 5 Leopold Born (313 Stimmen), auf Listenplatz 6 Dr. Stefan Heck (319 Stimmen), auf Listenplatz 7 Dr. Astrid Mannes (215 Stimmen), auf Listenplatz 8 Klaus-Peter Willsch (313 Stimmen), auf Listenplatz 9 Markus Koob (320) sowie auf Listenplatz 10 Ann Kathrin Linsenhoff (307 Stimmen).

Helge Braun aus Politik verabschiedet

Im Rahmen der Landesvertreterversammlung wurde Helge Braun (Wahlkreis 18 – Gießen I) von seinen Parteikollegen verabschiedet. Nach 23 Jahren aktiver Berufspolitik hat Helge Braun (52), dessen politische Anfänge als Vorsitzender des CDU Kreisverbandes in seiner Heimatstadt Gießen begannen, für sich beschlossen, sich aus der Politik zurückzuziehen um sich noch einmal neuen, beruflichen Verantwortlichkeiten zu widmen. Während seiner Zeit als Berufspolitiker bekleidete Helge Braun verantwortungsvolle Positionen. Von 2009 bis 2013 war er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung; seit 2013 war er Staatsminister unter der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel, von 2018 bis Dezember 2021 war er Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes. Vor seinem Eintritt in die aktive Berufspolitik absolvierte er ein Studium der Humanmedizin an der Justus-Liebig-Universität seiner Heimatstadt Gießen. 2007 erlangte er die Promotion.

Rhein würdigte seinen langjährigen Parteifreund, dessen Bekanntschaft er bereits in der Jungen Union machte und ihn schnell schätzen lernte, als jemand, der an Dinge „ausgesprochen klug und besonnen“ herangehe und seine Mitmenschen „stets mit Respekt“ begegne. Zukünftig wird sich Braun als Präsident der Universität zu Lübeck neuen, anderen beruflichen Aufgaben widmen. Die CDU seines Landesverbandes wünscht ihm dafür alles erdenklich Gute.

In seiner Erwiderung dankte Helge Braun seinem Parteifreund, Ministerpräsident Boris Rhein, für dessen lobende Worte und warf dabei auch ein Blick zurück. Vor genau 23 Jahren habe ein solcher Parteitag, wie dem gestrigen, „sein Leben verändert“. Seine große Hoffnung verbindet Braun mit dem Wunsch, dass diese, neu ausgerufene Bundestagswahl für die CDU gut ausgehe, und, dass man wieder für „Wohlstand für alle“ kämpfe. Helge Braun bekundete gestern, der Union weiterhin freundschaftlich verbunden zu bleiben und auch auf Parteitagen vorbeizukommen. +++ jessica auth

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1 Kommentar

  1. Die Bedeutung von Qualitätsjournalismus in Osthessen

    Man mag die Bewertung journalistischer Arbeit subjektiv empfinden. Doch in Osthessen sticht fdi (fuldainfo.de) zweifellos als Leitmedium hervor. Besonders beim CDU-Landesparteitag in Alsfeld wurde erneut deutlich, wie wichtig fundierte und qualitativ hochwertige Berichterstattung für die Region ist.

    fdi überzeugt mit tiefgehenden, guten Artikeln. Andere Publikationen hingegen, die sich selbst als „größtes Medium in Osthessen“ bezeichnen, enttäuschen oft. Dies zeigt, wie entscheidend eine klare und objektive Aufarbeitung regionaler Themen ist – besonders in einer politisch und gesellschaftlich vielfältigen Region wie Osthessen.

    Die Diskrepanz zwischen den Erwartungen der Leserschaft und der tatsächlichen Berichterstattung betont die Bedeutung unabhängiger Medien hoher Qualität. In Zeiten, wo Vertrauen in Medien zentral ist, bleibt zu hoffen: Die Förderung von Qualitätsjournalismus wird weiterhin Priorität haben. Bilder allein sind keine Berichterstattung.

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