Bundesregierung will verstärkt gegen Antisemitismus vorgehen

Die Bundesregierung will stärker gegen Hass auf Juden vorgehen und jüdisches Leben in Deutschland fördern. Dafür hat sie eine erste „Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben in Deutschland“ vorgelegt. Wie aus dem Papier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, hervorgeht, soll damit die Lebensrealität von jüdischen Menschen sichtbarer gemacht und Antisemitismus verhindert werden. Juden sollen sich des Rückhalts der Bundesregierung und der Bevölkerung sicher sein, heißt es in dem Papier. Antisemitismus bedrohe die Demokratie als Ganzes, deshalb sei es eine gesamtgesellschaftliche Daueraufgabe, diesen zu bekämpfen, so die Bundesregierung. Das Papier enthält insgesamt fünf Handlungsfelder.

Dazu gehören Datenerhebung und Forschung, Bildung als Antisemitismusprävention, Erinnerungskultur und Geschichtsbewusstsein, repressive Antisemitismusbekämpfung und Sicherheit sowie jüdische Gegenwart und Geschichte. Zudem werden die drei sogenannten „Querschnittsdimensionen“ Betroffenenperspektive, Strukturbildung und Digitalität herausgestellt, die bei der Bearbeitung der einzelnen Handlungsfelder Beachtung finden sollen. Für jedes dieser Handlungsfelder präsentiert das Strategiepapier verschiedene mögliche oder bereits umgesetzte Maßnahmen und Ziele der Bundesregierung. Dazu gehört beispielsweise die Optimierung des Austauschs von wissenschaftlichen Daten zum Thema Antisemitismus und die Vernetzung auf europäischer Ebene oder aber die Verbesserung der Vermittlung von Wissen über Israel und das Judentum in Schulen.

Außerdem will die Bundesregierung unter anderem Gedenkstätten verstärkt fördern und das Geschichtsbewusstsein stärken, etwa indem die Zeit des Nationalsozialismus in Studiengängen vermehrt berücksichtigt wird. Schließlich soll auch die jüdische Gemeinschaft in Deutschland gestärkt werden, beispielsweise durch die Unterstützung jüdischer Einrichtungen, Organisationen und Initiativen. Dieser Punkt ergebe sich aus der „besonderen geschichtlichen Verantwortung Deutschlands“, heißt es in dem Papier. Die Strategie soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. +++

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