Bund befürchtet gewalttätige Konflikte wegen Kokainhandels

Tendenzieller Anstieg des Rauschgiftangebotes im Darknet zu beobachten

Die Bundesregierung hat im Zusammenhang mit der Zunahme des weltweiten Kokainschmuggels vor einem Wachsen der Gewalt durch organisierte Kriminelle auch in Deutschland gewarnt. Eine Zunahme des Kokainhandels könne „zu vermehrten Gewaltdelikten führen, wenn Konflikte zwischen rivalisierenden Gruppierungen der Organisierten Kriminalität gewaltsam ausgetragen werden“, schreibt das Bundesinnenministerium in einer Antwort auf Anfrage der Grünen im Bundestag, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Insgesamt hält die Bundesregierung fest: „Die Kokainsicherstellungen in den europäischen Seehäfen sind im Jahr 2020 weiter angestiegen.“

In Zeiten mit starken Reisebeschränkungen durch die Corona-Pandemie und den damit verbundenen Ausfällen der Passagierflüge seien „vermehrt Sicherstellungen von Kokain bei Frachtflügen“ festgestellt worden. „Darüber hinaus ist insgesamt ein tendenzieller Anstieg des Rauschgiftangebotes im Darknet zu beobachten“, so das Bundesinnenministerium in der Antwort auf die Grünen-Anfrage. Der Schmuggel von Betäubungsmitteln im Luftverkehr durch Drogenkuriere sei dagegen „in den letzten Monaten aufgrund der Einschränkungen durch die Covid-19-Pandemie rückläufig“. Bei der Einfuhr nach Europa und dem Transport innerhalb Europas spielen laut Bundesregierung „insbesondere Tätergruppierungen aus den Balkanstaaten eine herausragende Rolle“. Darüber hinaus sei die Italienische Organisierte Kriminalität (IOK) im internationalen Kokainhandel stark involviert.

Die Sicherheitsbehörden halten fest: „Insbesondere auf den unteren Handelsebenen werden neben deutschen Staatsangehörigen auch zahlreiche nichtdeutsche Tatverdächtige festgestellt.“ Erst vor wenigen Wochen hatten Zollbeamte im Hamburger Hafen mehrere Container mit einer Ladung von insgesamt 16 Tonnen Kokain sichergestellt, das auf dem Seeweg aus Südamerika nach Deutschland gelangt war. Dabei handelt es sich nach Angaben der Zollbehörden um den größten Kokainfund aller Zeiten in Deutschland und Europa. Die Grünen im Bundestag sehen in dem Rekordfund ein „Alarmsignal“. Die Innenexpertin der Fraktion sagte gegenüber den Funke-Zeitungen: „Wir müssen uns klar vor Augen führen, dass die Milliarden-Umsätze aus dem illegalen Drogenhandel dazu geeignet sind, enormen wirtschaftlichen und politischen Einfluss auf die Gesellschaft auszuüben.“ Mihalic forderte im Kampf gegen den wachsenden Drogenhandel auch einen stärkeren Fokus auf die Suchtprävention. „Eine klare Strategie und zeitgemäße Konzepte lässt die Bundesregierung weder im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität noch in der Drogenpolitik erkennen“, kritisierte Mihalic. +++