Boris Johnson wird neuer britischer Premierminister

Von der Leyen gratuliert Johnson

Boris Johnson wird neuer Vorsitzender der britischen Konservativen Partei und damit auch Nachfolger von Theresa May als Premierminister Großbritanniens. Johnson kam in der Briefwahl der Tories auf 92.153 Stimmen und setzte sich damit gegen Außenminister Jeremy Hunt durch, wie die Partei am Dienstagmittag mitteilte. Hunt selbst kam auf 46.656 Stimmen. Wahlberechtigt waren 159.320 Tory-Mitglieder, die Wahlbeteiligung lag bei 87,4 Prozent. 509 Stimmen waren ungültig. In seiner ersten Rede als Tory-Chef zeigte sich Johnson versöhnlich. Er lobte sowohl Hunt als auch die scheidende Premierministerin. Er sagte, es sei ein “Privileg” gewesen, selbst als Minister in ihrem Kabinett gedient zu haben.

Unterdessen kündigte May an, Johnson im Parlament unterstützen zu wollen. “We now need to work together to deliver a Brexit that works for the whole UK and to keep Jeremy Corbyn out of government”, schrieb sie kurz nach der Verkündung des Wahlergebnisses bei Twitte r. Johnson soll am Mittwoch das Amt des Regierungschefs von May übernehmen. Bevor die Premierministerin allerdings offiziell zurücktritt, will sie sich am Mittwochmittag ein letztes Mal den Fragen der Abgeordneten im britischen Unterhaus stellen. Erst im Anschluss übernimmt Johnson die Regierungsgeschäfte. Es wird erwartet, dass der neue Premier am Donnerstag und eventuell auch noch am Freitag sein neues Kabinett zusammenstellt. Im parteiinternen Wahlkampf war der Brexit das beherrschende Thema. Johnson hatte dabei immer wieder deutlich gemacht, zum 31. Oktober aus der Europäischen Union austreten zu wollen – notfalls auch ohne Deal. Dazu will er neue Verhandlungen mit der EU führen. Ob Johnson seine Pläne umsetzen kann, ist noch unklar, da die Tories gemeinsam mit der nordirischen DUP nur über eine knappe Mehrheit im Parlament verfügen.

Union ruft Johnson zu “verantwortungsvoller Politik” auf

Die Union hat den neuen Tory-Vorsitzenden und künftigen britischen Premierminister Boris Johnson zu einer “verantwortungsvollen Politik im Interesse Großbritanniens” aufgefordert. “Verantwortungsvoll heißt auch für einen Brexit-Hardliner, dass ein ungeregelter Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union unbedingt vermieden werden muss”, ließ sich Unionsfraktionsvize Katja Leikert am Dienstagnachmittag zitieren. “Experimente auf dem Rücken der Bürger” dürfe es nicht geben, fügte sie hinzu. Die Haltung der EU-Partner bleibe, dass das Austrittsabkommen ausverhandelt sei. “Änderungen daran kann es nicht mehr geben”, so Leikert. Es müsse zudem sichergestellt werden, dass keine feste Grenze zwischen Irland und Nordirland entstehe. “Ein harter Brexit würde uns allen schaden”, sagte die CDU-Politikerin weiter. Johnson hatte sich in der Briefwahl der Tories zur Bestimmung der Nachfolge von Theresa May gegen Außenminister Jeremy Hunt durchg esetzt, wie die britischen Konservativen am Dienstagmittag mitteilten. Johnson soll am Mittwoch das Amt des Regierungschefs von May übernehmen. Im parteiinternen Wahlkampf war der Brexit das beherrschende Thema. Johnson hatte dabei immer wieder deutlich gemacht, zum 31. Oktober aus der Europäischen Union austreten zu wollen – notfalls auch ohne Deal. Dazu will er neue Verhandlungen mit der EU führen. Ob Johnson seine Pläne umsetzen kann, ist noch unklar, da die Tories gemeinsam mit der nordirischen DUP nur über eine knappe Mehrheit im Parlament verfügen.

Von der Leyen gratuliert Johnson

Die designierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) hat dem neu gewählten Vorsitzenden der britischen Konservativen und künftigen Premierminister Großbritanniens, Boris Johnson, zu seinem Wahlsieg gratuliert. Sie freue sich auf eine gute Arbeitsbeziehung mit Johnson, sagte die CDU-Politikerin am Dienstagnachmittag am Rande eines Treffens mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. Es gebe viele verschiedene schwierige Themen zu besprechen. Man stehe vor “herausfordernden Zeiten”, weshalb es wichtig sei, gute Beziehungen aufzubauen, fügte von der Leyen hinzu. Glückwünsche an Johnson kamen auch aus den USA. “Congratulations to Boris Johnson on becoming the new Prime Minister of the United Kingdom. He will be great!”, schrieb US-Präsident Donald Trump bei Twitter. Johnson hatte sich in der Briefwahl der Tories zur Bestimmung der Nachfolge von Theresa May gegen Außenminister Jeremy Hunt durchgesetzt. Johnson soll am Mittwoch da s Amt des Regierungschefs von May übernehmen. Im parteiinternen Wahlkampf war der Brexit das beherrschende Thema gewesen. Johnson hatte dabei immer wieder deutlich gemacht, zum 31. Oktober aus der Europäischen Union austreten zu wollen – notfalls auch ohne Deal. Dazu will er neue Verhandlungen mit der EU führen. Ob Johnson seine Pläne umsetzen kann, ist noch unklar, da die Tories gemeinsam mit der nordirischen DUP nur über eine knappe Mehrheit im Parlament verfügen. +++

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