Beuth: „Über 950.000 Bürger profitieren schon von KOMPASS“

Innenminister zieht positive Bilanz der Sicherheitsinitiative

Peter Beuth (CDU)
Peter Beuth (CDU)

Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat eine positive Bilanz der Sicherheitsinitiative KOMPASS (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) gezogen. Seit dem Start von KOMPASS Ende 2017 sind 25 hessische Kommunen der Sicherheitsinitiative beigetreten. Damit profitieren bereits heute über 950.000 Hessinnen und Hessen von passgenauen Sicherheitslösungen in ihrer Stadt oder Gemeinde. Weitere 28 Kommunen stehen in den Startlöchern und sollen zeitnah in das Programm aufgenommen werden. Darüber hinaus haben 45 Kommunen ihr Interesse beim Hessischen Innenministerium hinterlegt.

„Die Polizeilichen Kriminalitätsstatistiken Hessens belegen, dass die Kriminalitätsbelastung abgenommen hat und gleichzeitig die Aufklärungsquote der Polizei gestiegen ist. Dennoch ist das Sicherheitsempfinden einiger Bürgerinnen und Bürger getrübt. Wir nehmen die Ängste und Sorgen der Menschen ernst. Um auch das Sicherheitsgefühl nachhaltig zu stärken, haben wir in Hessen KOMPASS eingeführt und freuen uns, dass rund ein Jahr nach dem Start schon 25 Kommunen engagiert mitmachen und dadurch über 950.000 Bürgerinnen und Bürger von unserer Initiative profitieren. Dass weitere 28 Kommunen in den Startlöchern stehen, zeigt den großen Erfolg unseres Programms, welches wir in den kommenden Jahren fortführen und weiter ausbauen werden“, so Innenminister Peter Beuth. Im Dezember 2017 wurde KOMPASS als Pilotprojekt in vier hessischen Modellkommunen (Bad Homburg, Schwalbach am Taunus, Hanau und Maintal) eingeführt. Nachdem sich der Mehrwert durch die Umsetzung von zahlreichen Maßnahmen innerhalb der Modellkommunen abbildete, weitete das Hessische Innenministerium im Mai 2018 das Programm auf ganz Hessen aus. Um auf das neue Angebot aufmerksam zu machen, informierte ab Mitte 2018 die Polizeipräsidien in Hessen die in ihrer Verantwortlichkeit liegenden Kommunen in insgesamt zehn Regionalkonferenzen. An diesen nahmen mit 223 Städten und Gemeinden die Hälfte aller Kommunen in Hessen teil.

Ein Jahr nach Einführung des Programms in den Modellkommunen, nehmen bereits 25 Kommunen an KOMPASS teil. Im kommenden Jahr sollen insgesamt 28 weitere Städte und Gemeinden in aufgenommen werden. Somit können vermutlich schon 2019 über 1,6 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Hessen von passgenauen Sicherheitslösungen profitieren. Ende Januar werden als nächstes die südhessischen Kommunen Viernheim und Lampertheim aufgenommen. Auf der Liste des Innenministeriums stehen überdies 45 weitere Kommunen als Interessenten auf der Warteliste. „Um das Sicherheitsgefühl nachhaltig zu verbessern, holt KOMPASS alle Entscheidungsträger in lokalen Sicherheitskonferenzen an einen Tisch. Gemeinsam mit der Polizei, der Kommune, den Bürger und weiteren Akteuren werden künftig aktiv Lösungen für die jeweiligen Probleme vor Ort erarbeitet. Die Polizei hat eine ganze Palette von individuellen Präventionsprojekten im Angebot, die Bürger wissen am ehesten, wo der Schuh drückt und die Kommune, was umsetzbar ist. Damit öffentliche Plätze nicht verkommen und dunkle Ecken in Parks nicht zu Angsträumen werden, ziehen jetzt alle Beteiligten vor Ort an einem Strang. Dies sorgt für ein echtes Sicherheitsplus vor Ort“, so Peter Beuth.

Mehr Personal für Kriminalitätsprävention

Für KOMPASS weist das Hessische Innenministerium den Polizeipräsidien jeweils zwei zusätzliche Stellen – hessenweit insgesamt 14 – zu, um so den Bereich der Prävention dort weiter zu stärken. Außerdem wurde eine Geschäftsstelle für KOMPASS beim Hessischen Landeskriminalamt eingerichtet, die mit ebenfalls zwei zusätzlichen Stellen ausgestattet ist. Darüber hinaus werden 30 weitere „Schutzmänner vor Ort“ landesweit eingesetzt. „Das erfolgreiche ‚Schutzmann-vor-Ort‘-Programm ist ein gutes Beispiel dafür, dass wir sehr leistungsstarke Bausteine im Sicherheitsportfolio des Landes haben, die sich in die Gesamtkonzeption von KOMPASS sehr gut einfügen. Wir haben KOMPASS auch deshalb entwickelt, damit sich Kommunen in dem umfangreichen Angebot an Sicherheits- und Präventionsmaßnahmen der Polizei zu Recht finden und daraus die für ihre Bedürfnisse passenden Lösungen nutzen können. So bieten wir der kommunalen Familie mit KOMPASS Orientierung in allen Fragen der Sicherheit“, sagte Innenminister Peter Beuth.

Erfolgreiche Sicherheitspartner erhalten KOMPASS-Sicherheitssiegel

Jede KOMPASS-Stadt und jede KOMPASS-Gemeinde wird bei erfolgreicher Zusammenarbeit mit dem Land Hessen ihr eigenes Sicherheitssiegel erhalten. Zur Evaluierung der Initiative KOMPASS wird das Kommunalprogramm wissenschaftlich begleitet und die erfolgten Maßnahmen ausgewertet. „Jede KOMPASS-Kommune steht schon jetzt dafür, dass dort in Kooperation mit der Polizei gemeinsam an der Stärkung der Sicherheit gearbeitet wird. Wenn die ausgemachten Probleme angepackt und Lösungen erfolgreich umgesetzt wurden, werden diese KOMPASS-Kommunen mit dem Sicherheitssiegel ausgezeichnet. Die Auszeichnung mit dem Sicherheitssiegel bedeutet nicht, dass dort künftig keine Straftat mehr stattfindet. Das Sicherheitssiegel steht vielmehr dafür, dass die Kommune sich in besonderem Maße für die Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger eingesetzt, deren Sorgen und Ängste aufgegriffen und gemeinsam mit der Polizei Sicherheitsmaßnahmen erfolgreich umgesetzt hat“, so der Innenminister.

Folgende hessische Kommunen nehmen derzeit an der Sicherheitsinitiative teil: Büdingen, Hanau, Bad Homburg, Maintal, Neu-Isenburg, Schwalbach am Taunus, Niedernhausen, Bad Soden am Taunus, Hattersheim am Main, Neustadt, Taunusstein, Kronberg im Taunus, Limburg an der Lahn, Griesheim, Rüsselsheim am Main, Bensheim, Stockstadt am Rhein, Michelstadt, Gudensberg, Mühlheim am Main, Idstein, Bad Schwalbach, Willingen und Eschborn. +++