Besuche von Ines Claus und Thomas Hering angesichts der geplanten Wahlkreisreform

Zum Jahresende suchte die Fraktionsvorsitzende der CDU im Hessischen Landtag, Ines Claus, das Gespräch in Eiterfeld, Burghaun und Rasdorf. Dies geschah auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Thomas Hering, nachdem die geplante Neuordnung von Wahlkreiszuschnitten gerade im Landkreis Fulda für Irritationen und Unmut gesorgt hatte. Hering gleich zu Beginn: „Es war an der Zeit, ein weiteres Zeichen zu setzen, dass die Situation dieser drei Kommunen auf Landesebene und in der Fraktionsspitze gesehen wird und Aufmerksamkeit erfährt.“ In eben dieser Offenheit sei die Tagesreise der Vorsitzenden im Landkreis Fulda verlaufen. Übrigens habe sich auch ihr Büroleiter Ingo Schon nicht nehmen lassen, an diesem Tag zu begleiten, welcher selbst ehrenamtlich als Stadtverordnetenvorsteher stets die kommunalen Belange im Blick habe.

Mit dem Besuch in Eiterfeld sollten vor Ort Erfahrungen und Anregungen eingeholt werden, nachdem die Marktgemeinde bereits vor der vergangenen Landtagswahl dem Nachbarwahlkreis 11 Hersfeld zugeordnet worden war. „Diese Chronologie mit den jetzt folgenden Gemeinden Burghaun und Rasdorf sehe ich mit Bauchschmerzen“, so Thomas Hering, der umso mehr appelliert, im Land den Fokus nicht von den betroffenen Gemeinden und deren Belange weichen zu lassen.

In diesem Sinne zog die Fraktionsvorsitzende Ines Claus eine erste Bilanz der Besuche: „In der CDU-Familie halten wir zusammen und engen Kontakt. Manches wird aber erst im direkten Austausch und vor Ort erlebbar, sodass wir immer dazu lernen. Umso wichtiger sind die heutigen Anregungen aus emotionalen, aber auch konstruktiven Gesprächen.“ Dabei sei es neben Identitätsfragen und der politischen Arbeit im Zuge der Wahlkreisreform auch um ganz konkrete Anliegen vor Ort, zum Beispiel Nachteilsausgleiche, Fördermittel oder Entwicklungsmöglichkeiten gegangen. „Wir haben wirklich einiges aus Eiterfeld, Burghaun und Rasdorf mitgenommen und stehen bereits im Austausch angesichts dieser Betroffenheiten im Landkreis Fulda“, ergänzt die Fraktionsvorsitzende.

Denn innerhalb von zwei Wahlperioden wechseln drei von insgesamt acht Kommunen den Wahlkreis und das über Landkreisgrenzen hinaus. Thomas Hering betont: „Alle drei bleiben Gemeinden im Landkreis Fulda, bleiben Fulderaner! Dennoch sehe ich eine besondere Verpflichtung der Landespolitik, diesbezügliche Irritationen auszuräumen und entsprechende Sorgen aufzugreifen und entgegenzuwirken.“ Hering schließt nicht ohne den Hinweis, dass der zur Rede stehende Entwurf der Wahlkreiskommission von allen im Landtag vertretenen Parteien über ein Jahr lang erarbeitet und einmütig begleitet wurde. Auch, so fügt Ines Claus hinzu, habe ein wesentlicher Aspekt darin bestanden, die grundsätzliche Struktur der Wahlkreise in Nordhessen zu erhalten, um damit dem Norden des Landes und vor allem auch den ländlichen Räumen auch zukünftig ausreichend Stimme zu geben.

Dies griff auch Ines Claus im Abschlussgespräch auf: „Wir stellen uns der Kritik und können vieles dabei auch durchaus nachvollziehen. Dennoch gilt es bei der Reform, eine Lösung für das gesamte Land zu erarbeiten – unter Berücksichtigung der rechtlichen Zwänge und zahlreicher Berechnungen, übrigens mit vielen Betroffenheiten. Dabei prallten verschiedene Interessen zusammen, welche in der Wahlkreiskommission am Ende zu einem einmütigen Ergebnis gebracht wurden, was man ausreichend würdigen muss, zumal alle Fraktionen hierin vertreten waren. Hier sollten sich alle Parteien aber nun auch ihrer Verantwortung bewusst sein. Erst über ein Jahr lang mitzuarbeiten und dann in der Umsetzungsphase einen Rückzieher zu machen, zeugt nicht von politisch verantwortungsvollem Handeln, sondern dürfte eher der politischen Stimmungsmache dienen. Wir setzen demgegenüber in erster Linie auf Sachpolitik. Und das sollen auch unsere Besuche in Eiterfeld, Burghaun und Rasdorf aus Sicht der CDU unterstreichen.“

Für die drei Kommunen aus dem Landkreis Fulda stehen nun Gespräche mit dem CDU-Kreisverband Hersfeld-Rotenburg an, um ihre gemeinsamen Verbindungen für die kommende Landtagswahl frühzeitig zu vertiefen und optimal aufgestellt und vorbereitet zu sein. +++ pm