Bertelsmann-Studie sieht Demokratie weltweit in Gefahr

Gütersloh. Die Demokratie ist nach einer neuen Studie der Bertelsmann Stiftung weltweit auf dem Rückzug: Selbst in bislang gefestigten Systemen griffen autoritäre Tendenzen um sich, die Zahl der harten Diktaturen auf der Welt habe sich erhöht, heißt es laut „Spiegel“ in der über 3.000 Seiten starken Untersuchung. Alle zwei Jahre analysieren etwa 250 Experten rund um den Globus den Zustand von 129 Staatssystemen in Entwicklungs- und Transformationsländern und erstellen den Bertelsmann Transformationsindex (BTI).

74 der untersuchten Länder davon stuften die Analysten als – wenn auch fehlerhafte – Demokratien ein, 55 zählen sie zu den Autokratien, darunter seien 40 „harte“ Diktaturen. Das sind sieben mehr als vor zwei Jahren. In mehr als der Hälfte aller untersuchten Staaten habe die wenigstens rudimentär vorhandene Demokratie in den vergangenen zwei Jahren erheblich gelitten, so die Studie. Es seien vor allem die Machthaber in den arabischen und in den Maghreb-Ländern, die rabiater durchregierten. Einen ähnlichen Effekt beobachten die Forscher in Osteuropa und Zentralasien: Die Rebellion der Ukrainer auf dem Maidan habe Autokraten wie Russlands Präsidenten Wladimir Putin aufgeschreckt.

Putin habe die Spielräume der Zivilgesellschaft mit Demonstrationsverboten eingeschränkt, die Justiz sei ihm untertan, Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen würden als „ausländische Agenten“ diffamiert, heißt es in der Untersuchung weiter. Zudem hebelten vor allem in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion Oligarchen die Demokratie aus. Auch der Einfluss religiöser Kräfte auf die Politik nehme zu. In der Türkei treibe die mit absoluter Mehrheit herrschende Regierungspartei AKP die Islamisierung der Republik voran, in Nigeria hätten zwölf Bundesstaaten die Scharia zur Rechtsgrundlage erhoben und würden so die säkulare Verfassung untergraben. In 21 Staaten spielten religiöse Dogmen, auch christliche, eine größere Rolle im Staatswesen als noch vor zwei Jahren. +++ fuldainfo