Bericht: Rechnungshof prüft milliardenschwere Rüstungsprojekte

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) droht laut eines Medienberichts neuer Ärger wegen milliardenschwerer Rüstungsprojekte, die teurer werden als geplant. Seit einigen Wochen prüfe der Bundesrechnungshof mit großem Aufwand die Planungsakten für das Mehrzweckkampfschiff MKS180 und die massiven Preissteigerungen für das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS), mit dem die Raketenabwehr der Bundeswehr modernisiert werden soll, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Erst kürzlich habe Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer in einer vertraulichen Sitzung im Bundestag einräumen müssen, dass die Entwicklung und Beschaffung von TLVS statt vier mindestens acht Milliarden Euro kosten werde, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. Neben der Kostenexplosion prüften die Rechnungshof-Experten auch die Begleitung der beiden Großprojekte durch eine Heerschar externer Berater, berichtet das Magazin. Die letzten Recherchen der Prüfer in von der Leyens Ressort führten zur derzeitigen Berateraffäre. Sie hatten gravierende Verfahrensfehler bei der Vergabe der kostspieligen Aufträge aufgedeckt. +++