Bericht: Merkel lädt zu Libyen-Treffen im Kanzleramt

Es geht darum, Staatlichkeit wiederherzustellen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ergreift laut eines Zeitungsberichts mit einem unangekündigten Treffen eine Initiative zur Lösung des Libyen-Konflikts. Am Dienstagnachmittag träfen sich die außenpolitischen Berater mehrerer Staats- und Regierungschefs sowie führende Beamte ihrer Außenministerien mit Jan Hecker, außenpolitischer Chefberater der Bundeskanzlerin und Leiter der Abteilung für Außen- und Sicherheitspolitik, und Andreas Michaelis, der für Nahostpolitik zuständige Staatssekretär im Auswärtigen Amt, berichtet die “Welt” unter Berufung auf eigene Informationen.

Erwartet würden Vertreter der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens, Ägyptens, Russlands, Chinas, der Türkei sowie von Staaten der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga. Auch der UN-Sonderbotschafter für Libyen, Gassam Salamé, nehme an dem Treffen teil. Ein Regierungssprecher habe auf Anfrage das Treffen bestätigt, berichtet die Zeitung weiter. Das Tre ffen sei insofern bemerkenswert, als die Teilnehmer im libyschen Bürgerkrieg teilweise unterschiedliche Seiten unterstützen. Vor allem die Gräben zwischen Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten einerseits und der Türkei und Katar andererseits waren bisher unüberbrückbar. Vor einer Woche hatte Merkel in einer Bundestagsrede deutlich vor den aktuellen Entwicklungen in Libyen gewarnt. Dort drohten “Stellvertreterkriege” und eine Entwicklung wie im Nachbarland Syrien, in dem seit Jahren ebenfalls ein Bürgerkrieg herrscht.

“Es geht darum, Staatlichkeit wiederherzustellen. So schwer das auch immer ist”, sagte die Bundeskanzlerin im Bundestag. Mittelfristig strebe die Bundesregierung eine Libyen-Konferenz an, die von den Vereinten Nationen geführt werden soll, berichtet die “Welt”. Zuletzt habe man in Berlin jedoch Erwartungen gedämpft, diese könne schon in unmittelbarer Zukunft ausgerichtet werden. In Libyen hat sich die Lage in den vergangenen Monaten verschärft. Keine der rivalisierenden Milizen ist in der Lage, das Land zu beherrschen. Die Sicherheitslage gerät zunehmend außer Kontrolle. Dies destabilisiert auch andere Staaten in Afrika. +++

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