Bericht: AfD darf Bundesparteitag in NRW abhalten

Die AfD darf ihren Bundesparteitag wohl wie geplant am letzten Novemberwochenende im nordrhein-westfälischen Kalkar durchführen. „Es sieht deutlich danach aus, dass der Parteitag stattfinden kann“, sagte der Pressesprecher der Stadt, Harald Münzner, am Dienstag der „taz“. Erwartet würden 600 Delegierte, 150 Journalisten und 100 Gäste. Zuvor hatte das NRW-Gesundheitsministerium geprüft, ob der Parteitag nach der geltenden Coronaverordnung des Landes zu erlauben ist. Das Ministerium habe der Stadt ein entsprechendes Signal gesendet, sagte Münzner. Parteitage, die für die Funktionsfähigkeit der Parteien notwendig sind, fallen unter Ausnahmebestimmungen. Inzwischen hat die AfD nach Angaben Münzners auch ein erstes Hygienekonzept vorgelegt. In Kalkar will die AfD ein Rentenkonzept beschließen. Zudem sollen zwei Mitglieder des Bundesvorstands nachgewählt werden. +++