Mit Unverständnis reagiert der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) auf den Baustopp zur Ortsumfahrung Helba, die der Umweltverband BUND mit seiner Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss erwirken konnte. Der für Herbst 2022 geplante Baustart ist nun mehr als fraglich. „Ich stehe nach wie vor an der Seite der Anwohner. Diese sind die Leidtragenden dieser Entscheidung, denn nun rückt der Baubeginn wahrscheinlich erneut nach hinten“, so Hauptmann.
Die Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses müssen zügig ausgeräumt werden, andernfalls stehe zu befürchten, dass die Bundesmittel für ein anderes Projekt umgewidmet werden müssten. „Das wäre die denkbar schlechteste Variante für die Anwohner“, mahnt Hauptmann.
Der Abgeordnete sieht ein weiteres Problem im deutschen Planungsrecht. „Dass ein genehmigtes Projekt so kurz vor Baubeginn gegen den Willen der Bevölkerung vor Ort gestoppt werden kann, ist problematisch“, so Hauptmann, der dringend nötige Änderungen im Planungsrecht auf Bundesebene anregen will. „Wir müssen die Planverfahren in Deutschland generell beschleunigen, sonst verwalten wir uns im Stillstand zu Tode“, so Hauptmann abschließend. +++ pm
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