Bauauschuss in Eichenzell: Großes Einvernehmen in Eichenzell

Der Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Eichenzell hat am vergangenen Dienstag eine umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet. In einer rund dreistündigen Sitzung standen 19 Punkte zur Beratung und Beschlussfassung an. Trotz teils komplexer Themen erzielten die Mitglieder in allen Fällen Einstimmigkeit.

Der Ausschuss gilt nach Einschätzung von FDP-Fraktionschef Claus-Dieter Schad als „kleine Gemeindevertretung“, da dort alle fünf Fraktionsvorsitzenden vertreten oder beratend eingebunden sind. Anders als im Haupt- und Finanzausschuss tags zuvor, wo mehrere Vorlagen des Gemeindevorstands auf Kritik gestoßen waren, verlief die Sitzung reibungslos. Dort hatte sich unter anderem der Verkauf eines 5000 Quadratmeter großen Gewerbegrundstücks im Technologiepark als strittig erwiesen: Vier von neun Gemeindevertretern enthielten sich aufgrund unzureichender Informationen der Stimme.

Im Bauausschuss stellte der betroffene Unternehmer sein Projekt jedoch persönlich vor und beantwortete offene Fragen. Nach dieser Präsentation stimmten die Mitglieder ohne Gegenstimme oder Enthaltung zu. Schad betonte, dass in Eichenzell die Sachpolitik Vorrang vor parteipolitischen Erwägungen habe, auch im laufenden Bürgermeisterwahlkampf. Die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen funktioniere grundsätzlich gut, insbesondere mit der CDU. Konflikte entstünden vor allem dann, wenn Informationen vom Gemeindevorstand nicht rechtzeitig oder nur auf Nachfrage weitergegeben würden.

Ein Beispiel hierfür sei die Grundstücksvergabe: Bereits vor drei Jahren hatte die Gemeindevertretung klare Kriterien für den Verkauf gemeindeeigener Flächen beschlossen. Im aktuellen Fall sei die Begründung des Vorstands zunächst nur sehr knapp ausgefallen und habe die Kriterien nicht berücksichtigt. Erst im Bauausschuss sei das Vorhaben ausführlich und nachvollziehbar dargelegt worden.

Die Fraktionen von FDP, CDU, CWE, SPD und Bürgerliste zeigten sich schließlich einig in der Unterstützung des Projekts, das ein Rechenzentrum im Technologiepark vorsieht. Ausschussvorsitzender Markus Roth (CDU) beendete die Sitzung nach drei Stunden mit dem Hinweis, dass in Eichenzell ein gutes Miteinander herrsche – eine Einschätzung, der sich auch die FDP anschloss. +++