Bad Salzschlirfer Rehakliniken – CDU begrüßt Maßnahmenpaket

Regelungen zur Sicherstellung des Betriebs der Rehakliniken

Der CDU Gemeindeverband Bad Salzschlirf begrüßt das am vergangenen Freitag auch vom Bundesrat beschlossene Maßnahmenpaket zur Krankenhaussicherung. Dieses wirkt auch für die medizinische Rehabilitation. Die Bad Salzschlirfer Rehakliniken können damit in der Krise planen. Dies ist eine wichtige Standortsicherung für das osthessische Heilbad, das wegen der touristischen Ausrichtung von der Krise besonders betroffen ist.

Der Vorsitzende des CDU Gemeindeverbandes, Dr. Georg Betz begrüßt diese Entscheidung des Deutschen Bundestages und des Bundesrates. Sein Dank gilt dem heimischen Wahlkreisabgeordneten Michael Brand. Er hatte gemeinsam mit anderen Bundestagsabgeordneten in der CDU- Bundestagsfraktion auf eine Erweiterung zugunsten der Rehkliniken gedrängt. In einer eiligen E- Mail hatte Dr. Kartz-Bogislav Baller im Namen der örtlichen CDU nochmal betont, dass der Bereich der medizinischen Rehabilitation aufgrund seiner wichtigen Funktion in der Gesundheitswirtschaft hier nicht vergessen werden dürfe.

Das „COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz“ ist Teil des Maßnahmenpaketes des Bundes, um die Folgen der Corona- Pandemie abzufedern. Danach erhalten die gesetzlichen Reha-Träger den Sicherstellungsauftrag für die medizinischen Reha-Einrichtungen. Das bedeutet, dass die Reha-Einrichtungen monatliche Zuschüsse erhalten und dadurch stabilisiert werden – auch wenn sie im Augenblick infolge der Corona-Pandemie kaum belegt werden. Die Zuschüsse betragen 75 Prozent der durchschnittlichen monatlichen Zahlungen der Reha-Träger an die Reha-Einrichtungen in den letzten zwölf Monaten.

Dr. Kartz-Bogislav Baller, Ärztlicher Direktor der Rehaklinik Wüsthofen und Mitglied des CDU Gemeindeverbandes Bad Salzschlirf warnt jedoch, dass das Sozialschutzpaket nur für die Maßnahmen der gesetzlichen Reha- Träger und nicht für die Leistungen der Krankenkassen gelte. Diese Lücke soll in einem weiteren Gesetz, dem COVID-19 Krankenhausentlastungsgesetz geschlossen werden. Dr. Baller betont, dass diese Mittel ebenfalls erforderlich seien, da die durch die Krankenkassen getragenen Reha- Maßnahmen einen erheblichen Teil des Gesamtumsatzes der Kliniken ausmache. Ohne die Zuschüsse könnten viele Rehaeinrichtungen in Deutschland aufgrund gesunkener Belegungen nach dem Verbot elektiver Operationen in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Nach der Krise müssten die Rehkliniken schnell wieder voll einsatzfähig sein. Im Rahmen des Sicherstellungsauftrages können Rehakliniken darüber hinaus wichtige Entlastungsfunktionen für die Akutkrankenhäuser übernehmen und dortige Bettenkapazitäten entlasten, so Dr. Baller weiter.

Abschließend dankte Vorsitzender Dr. Betz allen Ärzten und Pflegekräften, die im Kreis Fulda und insbesondere in Bad Salzschlirf die medizinische Versorgung sowie altenpflegerische Betreuung in dieser Ausnahmesituation unter großem persönlichen Einsatz aufrechterhalten. +++ pm