Ärztestreiks werden ausgesetzt

In einem kurzfristig angesetzten Sondierungsgespräch einigten sich die Verhandlungsdelegationen des Marburger Bundes und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) gestern Abend in Dresden auf ein Tarifergebnis. Die Große Tarifkommission des Marburger Bundes entschied in einer Sondersitzung, die mögliche Tarifeinigung den betroffenen Mitgliedern in den kommunalen Kliniken zur Abstimmung vorzulegen. Die angekündigten Streiks ab dem 15. Januar werden bis zum Vorliegen des Ergebnisses der Urabstimmung ausgesetzt.

Die Initiative für die jüngsten Sondierungen kam von der Arbeitgeberseite. Ein erster Annäherungsversuch Mitte letzter Woche blieb ergebnislos. In einer letzten Sondierungsrunde gelang es dann, ein Angebot der kommunalen Arbeitgeber zu erhalten, das aus Sicht der Großen Tarifkommission des Marburger Bundes eine Aussetzung der vorgesehenen bundesweiten Streikmaßnahmen an kommunalen Krankenhäusern rechtfertigt.

Das Ergebnis sieht vor, dass die Gehälter der Ärztinnen und Ärzte rückwirkend zum 1. Juli 2024 um 4 Prozent linear steigen – direkt im Anschluss an die vorherige Tarifregelung. Noch dieses Jahr folgt eine zweite Erhöhung um 2 Prozent ab dem 1. August 2025. Eine dritte Gehaltssteigerung um weitere 2 Prozent ist zum 1. Juni 2026 geplant, was insgesamt bis Ende Dezember 2026 eine lineare Gehaltserhöhung von insgesamt acht Prozent ergibt. Auch Bereitschaftsdienstentgelte und Einsatzzuschläge im Rettungsdienst sowie kindergeldbezogene Entgeltbestandteile erhöhen sich entsprechend.

Ein wesentlicher Fokus lag auf der Reform bisheriger Schicht- und Wechselschichtregelungen. Das vorliegende Ergebnis stellt zwar keinen Systemwechsel dar, wie ihn der Marburger Bund gefordert hatte, bietet jedoch merkliche Verbesserungen gegenüber dem Status quo an. Im ersten Angebot vom November vergangenen Jahres stellte die VKA keine Änderungen in Aussicht; nun zeigt sie sich bereit für mehrere Verbesserungen. Die Zulagen für Schichtarbeit und Wechselschichtarbeit sollen vereinheitlicht und auf monatlich insgesamt 315 Euro angehoben werden. Regelungen, welche bisher Zulagen und Zusatzurlaub verhinderten, sollen zugunsten von Ärztinnen und Ärzten gestrichen werden können.

Der Marburger Bund setzte durch: Der Zeitraum für Nachtarbeit wird ausgeweitet und besser vergütet; auch Samstagsarbeit soll höher entlohnt werden. Zukünftig gelten verbindliche Vorgaben zur Erstellung von Dienstplänen bei Schicht- sowie Wechselschichten; kurzfristiges Einspringen wird besser vergütet.

„Wir mussten in unserer Großen Tarifkommission abwägen: Wollen wir trotz des Angebots einen unbefristeten Vollstreik starten oder warten wir auf das Urteil unserer Mitglieder? Wir entschieden uns für eine Urabstimmung – das Sondierungsergebnis ist tatsächlich ein substanzieller Fortschritt gegenüber dem bisherigen Stand", sagte Dr.Susanne Johna vom Marburger Bund. Die Streikvorbereitungen liefen bis zuletzt voll weiter; nun ruht dieser Arbeitskampf aber zunächst einmal pausiert bleibt seine Beendigung abhängig davon was unsere Mitglieder entscheiden sollten ob dies tragfähiger Kompromiss sein kann“, so Johna abschließend."

Streikvorbereitende Maßnahmen wurden intensiv fortgeführt sind jedoch momentan unterbrochen worden währenddessen entscheidet über Fortgang erst nach Vorliegen Mitgliedervotums welches erwartet innerhalb zweiter Februarwoche liegt."

„Für unsere Patienten bedeutet dies, dass die medizinische Versorgung am Klinikum Fulda ohne Einschränkungen aufrechterhalten werden kann. Geplante Behandlungen und Operationen können wie vorgesehen stattfinden. Wir danken allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren unermüdlichen Einsatz und ihr Verständnis in dieser besonderen Situation,“ so Barbara Froese, Pressesprecherin des Klinikums Fulda. +++