Monat: April 2021

In der Unionsbundestagfraktion wollen Abgeordnete eine Abstimmung darüber, wer bei der anstehenden Bundestagswahl die Kanzlerkandidatur für die Union übernimmt. So sagte der Bundestagsabgeordnete Michael von [mehr…]

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 6.885 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 28 Prozent oder 2.664 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche. [mehr…]

Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Forderung von CDU-Chef Armin Laschet nach einem „Brücken-Lockdown“ als Verzweiflungstat kritisiert. Die Menschen sollten noch stärker eingeschränkt werden, „um [mehr…]

Hessens Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) hat sich offen gezeigt für den Vorschlag, die nächste Bund-Länder-Konferenz vom kommenden Montag auf diese Woche vorzuziehen. „Ich wäre bereit, [mehr…]

Im Montagsspiel der 2. Fußball-Bundesliga hat der FC St. Pauli souverän mit 2:0 gegen Eintracht Braunschweig gewonnen. Dass die „Kiezkicker“ frühzeitig in der Begegnung die [mehr…]

Für den Bundestagswahlkampf haben die Grünen ihr Budget für digitale Kampagnen im Vergleich zur vergangenen Bundestagswahl mehr als verdoppelt. „Statt 1,2 Millionen Euro geben wir [mehr…]

Die Zahl der in der Türkei wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung inhaftierten Deutschen ist in den vergangenen sechs Monaten von 12 auf 14 gestiegen. [mehr…]

Zum Start des neuen Freiwilligendienstes für den Heimatschutz hat die Wehrbeauftragte Eva Högl die Bundeswehr zu mehr Realismus bei der Rekrutierung ermahnt. Den jungen Menschen [mehr…]

Der Vorschlag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), per Bundesgesetz einheitliche Corona-Regeln durchzusetzen, stößt auf Skepsis – selbst in der Union. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion [mehr…]

Trotz Coronakrise hat der Bund 2020 so hohe Dividenden aus seinen Staatsbeteiligungen eingestrichen wie seit vier Jahren nicht mehr. Dies zeigt eine Aufstellung des Bundesfinanzministeriums, [mehr…]

Die Pläne von Jens Spahn (CDU), Geimpften wieder mehr Freiheitsrechte zurückzugeben, hat zwar inhaltliche Zustimmung, aber zugleich auch weitere Kritik hervorgerufen. Der gesundheitspolitische Sprecher der [mehr…]

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat als Reaktion auf die weiterhin hohen Corona-Zahlen einen „Brückenlockdown“ gefordert. Bis man einen „vergleichbaren Effekt des flächendeckenden Impfens“ habe, brauche [mehr…]

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt drängt zum Handeln in der Coronakrise. „Die Bundesregierung darf nicht noch mehr wertvolle Zeit verlieren“, sagte sie der „Welt“. „Wir brauchen jetzt [mehr…]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet, dass die Impfquote in Deutschland bis Anfang Mai auf 20 Prozent steigen wird. Das sagte er am Ostermontag beim Besuch [mehr…]

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar wirft den Anbietern der Luca-App mangelnde Transparenz vor. „Es geht darum, Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit zu erreichen. Ohne den Quellcode [mehr…]

Trotz der Corona-Pandemie sind die Finanzämter fast aller Bundesländer bei der Bearbeitung der Steuererklärungen im vergangenen Jahr schneller geworden. Gleichzeitig gibt es weiterhin große Tempounterschiede [mehr…]

Pfarrerin Tina Oehm-Ludwig von der evangelischen Versöhnungskirche-Matthäuskirche empfing die Gläubigen am Ostersonntag an der Kirchentür und wies ihnen einen Platz in der Kirche an. Etwa [mehr…]

Der Städte- und Gemeindebund unterstützt Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Geimpften mehr Freiheiten einzuräumen. „Wenn sichergestellt ist, dass bereits geimpfte Personen nicht mehr ansteckend [mehr…]

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 8.497 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 13,9 Prozent oder 1.375 Fälle weniger als am Montagmorgen vor einer Woche. [mehr…]

Der Städte- und Gemeindebund sieht die Durchsetzung einheitlicher Corona-Regeln per Bundesgesetz mit Skepsis. Für die jetzt laufende dritte Welle komme dies nicht mehr in Betracht, [mehr…]

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert, die Abiturprüfungen in diesem Jahr notfalls ausfallen zu lassen. Sollte das Infektionsgeschehen dramatisch ansteigen, müssten die Länder „flexibel [mehr…]

Die Krankenhäuser in Deutschland lagern immer mehr Aufgaben in Servicegesellschaften aus. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im [mehr…]

Bei der Parlamentswahl in Bulgarien ist die Partei des amtierenden Regierungschefs Boiko Borissow übereinstimmenden Medienberichten zufolge stärkste Kraft geworden. Demnach ergaben Nachwahlbefragungen einen Stimmanteil von [mehr…]