fuldainfo - News / Fulda und Hessen / Michael Roth sieht SPD-Parteitag als Chance für den Neuanfang

Wiesbaden (fdi) - Der Generalsekretär der SPD Hessen, Michael Roth, sieht im vergangenen SPD-Parteitag in Dresden die Chance für einen Neuanfang. "Es könnte ein Aufbruch sein, wenn die Beschlüsse ernst genommen werden und die Diskussionskultur keine Eintagsfliege bleibt", sagte Roth, in Wiesbaden. Es sei Sigmar Gabriel hoch anzurechnen, dass er die kritische Aufarbeitung von elf Jahren Regierungsverantwortung ohne Beschönigung begonnen und gleichzeitig Perspektiven für die Zukunft aufgezeigt hat.

Generalsekretär der SPD Hessen, Michael Roth

Die Hessen-SPD hat nach eigener schwerer Niederlage und massivem Glaubwürdigkeitsverlust gute Erfahrungen mit einer kritischen Aufarbeitung gemacht. Die Delegierten, auch viele hessische, haben verantwortungs- und selbstbewusst die Debatten des Parteitages geprägt. Der konstruktive Streit in der Sache ist das Lebenselixier für eine linke Volkspartei. Jetzt müssen den Worten konkrete Taten folgen: Die Landesverbände müssen unterstützt und stärker einbezogen werden, denn eine Mehrheitsfähigkeit gelingt perspektivisch nur über Länder.

Im Zentrum einer SPD-Zukunftswerkstatt muss die Frage stehen, wie Gerechtigkeit in Zeiten von Europäisierung und Globalisierung zu sichern ist. Hierbei geht es weniger um Instrumente als vielmehr um die Rolle von demokratischer Politik und Staatlichkeit. Unsere Positionen müssen weiter entwickelt werden, z. B. im Bereich des Arbeitsmarktes, der Integration, der nachhaltigen Industriepolitik, der Demokratie und Teilhabe und der Bildung. Zudem muss die SPD sich noch stärker als Sachwalter der Kommunen profilieren", so Roth.

Die hessische SPD sei mit Thorsten Schäfer-Gümbel, Gernot Grumbach und Manfred Schaub im Parteivorstand exzellent vertreten. Thorsten Schäfer-Gümbel habe ein sehr gutes Ergebnis bei den Wahlen für den Parteivorstand erhalten und er werde auch zukünftig eine wichtige Rolle in der Bundespartei wahrnehmen.

"Unser Dank gilt Andrea Ypsilanti für ihre engagierte Arbeit im Präsidium und im Parteivorstand, aber auch Hermann Scheer, der ein wichtiger Rat- und Impulsgeber für uns war. Sigmar Gabriel hat zu Recht auf das hervorragende Ergebnis der Landtagswahl 2008 in Hessen hingewiesen und die Partei ermuntert, die erfolgreichen Bausteine unseres Wahlkampfes für zukünftige Kampagnen zu nutzen", sagte der Generalsekretär. +++

Sigmar Gabriel - Klar die Nummer eins

Drucken | 16-11-2009, 16:09:00 | Diese Meldung weiterempfehlen | fdi - ots - dts

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